Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen! Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat hat in der Anregung OA 1738 vom 02.11.2004 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8296) gar nicht gefordert, das Straßenbauamt solle die Werksaufbrüche mit eigenem Personal schließen. Vielmehr ging es um die „Federführung“ durch genanntes Amt, die auch durch Überwachung der Arbeiten stattfinden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 07.09.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 506 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 2062 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. und E.L. (B 506 = Zurückweisung, OA 2062 = Annahme) BFF (B 506 = Zurückstellung, OA 2062 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 89 Beschluss:
- Die Vorlage B 506 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 2062 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); BFF (= Zurückstellung) zu
- CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9965,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 06.09.2005, OA 2062
entstanden aus Vorlage: OF 1371/6 vom 31.08.2005
Betreff:
Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen! Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 506 wird an den Magistrat zurückverwiesen, weil das Thema verfehlt wurde.
Begründung:
Der Ortsbeirat hat in der Anregung OA 1738 vom 02.11.2004 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8296) gar nicht gefordert, das Straßenbauamt solle die Werksaufbrüche mit eigenem Personal schließen. Vielmehr ging es um die "Federführung“ durch genanntes Amt, die auch durch Überwachung der Arbeiten stattfinden kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 07.09.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juli 2005BB 506Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Magistratsbericht
- 31. August 2005OFOF 1371/6Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2005Sie sind hierOAOA 2062Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen! Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (B 506 = Zurückweisung, OA 2062 = Annahme) BFF (B 506 = Zurückstellung, OA 2062 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und E.L. (= Zurückweisung); BFF (= Zurückstellung) zu 2. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE, Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme)