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Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat hat gar nicht gefordert, das Straßenbauamt solle die Werksaufbrüche mit eigenem Personal schließen. Vielmehr ging es um die “Federführung“ durch genanntes Amt, die auch durch Überwachung der Arbeiten stattfinden kann. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2005, TO I, TOP 42 Beschluss: Anregung OA 2062 2005

  1. Die Vorlage B 506 wird unter Hinweis auf OA 2062 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 1371/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 31.08.2005, OF 1371/6

Betreff:

Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!

Vorgang:

OA 1738 OBR 6; Beschl. d. Stv.-V. v. 16.12.2004, § 8296

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der B 506 wird an den Magistrat zurückverwiesen, weil das Thema verfehlt wurde.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat gar nicht gefordert, das Straßenbauamt solle die Werksaufbrüche mit eigenem Personal schließen. Vielmehr ging es um die “Federführung“ durch genanntes Amt, die auch durch Überwachung der Arbeiten stattfinden kann.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juli 2005BB 506Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!Magistratsbericht
  2. 31. August 2005Sie sind hier
    OFOF 1371/6Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. September 2005OAOA 2062Straßenbauarbeiten nach Arbeit der Mainova wieder vom Straßenbauamt erledigen lassen! Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 506Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 42
Angenommen
Anregung OA 2062 2005 1. Die Vorlage B 506 wird unter Hinweis auf OA 2062 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 1371/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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