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Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.11.2006, B 504

Betreff:

Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.09.2006, § 724

- OA 96 OBR 3 -

Zwischenbericht:

Zu Ziffern 1, 2 und 4:

Mit der im Bericht an die Stadtverordnetenversammlung vom 30.06.2006, B 312, dargestellten Untersuchung zu Quartiersgaragen in Frankfurt am Main konnte aufgezeigt werden, dass der Bereich des südlichen Nordends in besonderer Weise Randbedingungen aufweist, die einen erfolgreichen Betrieb von Quartiersgaragen erwarten lassen. Aufgrund der Schließung der Philanthropin-Tiefgarage ist der Handlungsdruck in diesem Bereich besonders hoch.

In der Untersuchung zu einem Ersatzstandort wurde die Fläche für ein Parkhaus auf dem Gelände des Maingau-Krankenhauses als besonders geeignet eingestuft. In den Verhandlungen mit dem Krankenhaus konnte jedoch bisher inhaltlich und wirtschaftlich kein tragbares Ergebnis erzielt werden.

Zurzeit wird eine neue Untersuchung für einen Ersatzstandort durchgeführt, in die der Standort auf dem Areal des Maingau-Krankenhauses auch weiterhin einbezogen ist.

Zu Ziffer 3:

Bereits deutlich vor Schließung der Philanthropin-Tiefgarage hatte der Magistrat den Anwohnern, die schon Mieter dieser Tiefgarage waren, mitgeteilt, dass sie zur gleichen Miete einen Stellplatz im Parkhaus "Konrad-Adenauer-Straße“ anmieten können. Bis heute haben 14 Anwohner von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Die Parkhaus-Betriebsgesellschaft m.b.H. wird auch weiterhin entsprechend dieser Zusage verfahren.

Zu Ziffer 5:

Das Maingau-Krankenhaus hat alle bauordnungsrechtlichen Auflagen erfüllt, dazu gehört auch der Stellplatznachweis. Krankenhäuser sind nicht in die Stellplatzeinschränkungssatzung einbezogen.

Nebenvorlage: Antrag vom 13.03.2007, OF 212/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2006OFOF 49/3Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juli 2006OAOA 96Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausAnregung
  3. 27. November 2006Sie sind hier
    BB 504Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus
    Magistratsbericht
  4. 13. März 2007OFOF 212/3Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 19. April 2007OMOM 1113Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausDirektanregung
  6. 7. Mai 2007BB 252Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht
  7. 16. Juli 2007STST 1169Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausStellungnahme
  8. 28. September 2007Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 718Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 3
Sitzung 9 · 25.01.2007
TO II, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 504 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 504 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 123
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 504 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 10 · 15.02.2007
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 504 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 15.03.2007
TO I, TOP 34
Beraten
1. a) Die Beratung der Vorlage B 504 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 504 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 212/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 19.04.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1113 2007 1. Die Vorlage B 504 dient unter Hinweis auf OM 1113 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 212/3 wird als Anregung an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. des Antragstextes gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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