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Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorlagentyp: OA
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Stellungnahme ST 540 ist ein Schlag ins Gesicht für alle Anwohner des Quartiers um das Maingau-Krankenhaus und um das Philanthropin herum. Man wird den Eindruck nicht los, dass die Stadt die Sorgen der Bewohner und der Besucher des Krankenhauses und auch die ständigen Bemühungen und Nachfragen des Ortsbeirats in dieser Angelegenheit nicht ernst nimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.11.2006, B 504 Bericht des Magistrats vom 07.05.2007, B 252 Bericht des Magistrats vom 28.09.2007, B 718 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.09.2006, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Enthaltung) 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 86 Beschluss: Der Vorlage OA 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L.; NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 724, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung vom 06.07.2006, OA 96

entstanden aus Vorlage: OF 49/3 vom 20.06.2006

Betreff:

Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorgang:

OM 4084 OBR 3; ST 540/06

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

  1. Welche wirtschaftlichen oder sonstigen Fakten/Probleme haben dazu geführt, dass das Projekt "Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus“ nicht weiterbetrieben wird?
  2. Wie kann dies sein, obwohl der Magistrat seit mehreren Jahren die Anwohner nach Schließung der Tiefgarage im Philanthropin damit vertröstet hat, dass auf dem Gelände des Maingau-Krankenhauses ein Parkhaus gebaut wird, wie im Bericht B 473 vom 10.06.2005 dargestellt, mit 250 Stellplätzen in einer Kombination aus Betriebsparkhaus und öffentlicher Quartiersgarage? Welche Aktivitäten hat der Magistrat unternommen, um sein gegebenes Versprechen einzulösen? Hat die Stadt dabei wirklich all ihre Möglichkeiten ausgeschöpft?
  3. Die Mieter der Philanthropin-Tiefgarage konnten laut ST 494 vom 21.04.2005 zu gleicher Miete einen Stellplatz im Parkhaus Konrad-Adenauer-Straße anmieten. Ist dies weiterhin zu den gleichen Bedingungen möglich? Hat der Magistrat an Alternativen gedacht (und wenn ja, an welche?), da dieses Parkhaus auf Dauer für die Anwohner des Bereichs Philanthropin/Scheffelstraße wegen der Entfernung keine befriedigende Lösung darstellt.
  4. Was wird generell für die Anwohner und (Klinik)-Besucher im Quartier um das Maingau-Krankenhaus und das Philanthropin herum getan, für die sich die ohnehin dramatische Parksituation durch die entfallenen Parkplätze der Tiefgarage verstärkt hat? Wie wird mit den Sorgen der Anwohner umgegangen, die wiederholt darauf aufmerksam gemacht haben, dass die Situation sich durch die Inbetriebnahme der Jüdischen Schule weiter verschärfen dürfte?
  5. Wie viele Stellplätze mussten vor bzw. nach der Baumaßnahme am Maingau-Krankenhaus zur Verfügung gestellt werden? Wie viele Stellplätze waren vor bzw. sind nach der Baumaßnahme tatsächlich vorhanden? Wie viele Stellplätze sind in welcher Höhe abgelöst worden?

Begründung:

Die Stellungnahme ST 540 ist ein Schlag ins Gesicht für alle Anwohner des Quartiers um das Maingau-Krankenhaus und um das Philanthropin herum. Man wird den Eindruck nicht los, dass die Stadt die Sorgen der Bewohner und der Besucher des Krankenhauses und auch die ständigen Bemühungen und Nachfragen des Ortsbeirats in dieser Angelegenheit nicht ernst nimmt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2006OFOF 49/3Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 96Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus
    Anregung
  3. 27. November 2006BB 504Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht
  4. 7. Mai 2007BB 252Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht
  5. 28. September 2007Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 718Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFFDPREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 86
Angenommen
Der Vorlage OA 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L.; NPD (= Enthaltung)

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