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Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorlagentyp: OFSPD
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die ST 540 ist ein Schlag ins Gesicht für alle Anwohner des Quartiers um das Maingau-Krankenhaus und das Philanthropin herum. Man wird den Eindruck nicht los, dass die Stadt die Sorgen der Bewohner und der Besucher des Krankenhauses und auch die ständigen Bemühungen und Nachfragen des Ortsbeirats in dieser Angelegenheit nicht ernst nimmt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 06.07.2006, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung OA 96 2006 Die Vorlage OF 49/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext unter Ziffer 5. (neu) wie folgt ergänzt wird: "Wie viele Stellplätze mussten vor bzw. nach der Baumaßnahme am Maingau-Krankenhaus zur Verfügung gestellt werden? Wie viele Stellplätze waren vor bzw. sind nach der Baumaßnahme tatsächlich vorhanden? Wie viele Stellplätze sind in welcher Höhe abgelöst worden?" Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.06.2006, OF 49/3

Betreff:

Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorgang:

ST 540/05; OM 4084 OBR 3

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Stellung zu nehmen zu folgenden Fragen:

  1. Welche wirtschaftlichen oder sonstigen Fakten / Probleme haben dazu geführt, dass das Projekt "Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus“ nicht weiter betrieben wird?
  2. Wie kann dies sein, obwohl der Magistrat seit mehreren Jahren die Anwohner nach Schließung der Tiefgarage im Philanthropin vertröstet hat, dass auf dem Gelände des Maingau-Krankenhauses ein Parkhaus gebaut wird, wie im B 473 vom 10.06.2005 dargestellt, mit 250 Stellplätzen in einer Kombination aus Betriebsparkhaus und öffentlicher Quartiersgarage? Welche Aktivitäten hat der Magistrat unternommen, um sein gegebenes Versprechen einzulösen? Hat die Stadt dabei wirklich alle ihre Möglichkeiten ausgeschöpft?
  3. Die Mieter der Philanthropin-Tiefgarage konnten laut ST 494 vom 21.4.2005 zu gleicher Miete einen Stellplatz im Parkhaus Konrad-Adenauer-Straße anmieten. Ist dies weiterhin zu den gleichen Bedingungen möglich? Hat der Magistrat an Alternativen gedacht (und wenn ja, an welche?), da auf Dauer dieses Parkhaus für Anwohner des Bereichs Philanthropin / Scheffelstraße wegen der Entfernung keine befriedigende Lösung darstellt.
  4. Was wird generell für die Anwohner und (Klinik)-Besucher im Quartier um das Maingau-Krankenhaus und das Philanthropin herum getan, für die sich die ohnehin dramatische Parksituation durch die entfallenen Parkplätze der Tiefgarage verstärkt hat? Wie wird mit den Sorgen der Anwohner umgegangen, die wiederholt darauf aufmerksam gemacht haben, dass die Situation sich durch die Inbetriebnahme der Jüdischen Schule weiter verschärfen dürfte?

Begründung:

Die ST 540 ist ein Schlag ins Gesicht für alle Anwohner des Quartiers um das Maingau-Krankenhaus und das Philanthropin herum. Man wird den Eindruck nicht los, dass die Stadt die Sorgen der Bewohner und der Besucher des Krankenhauses und auch die ständigen Bemühungen und Nachfragen des Ortsbeirats in dieser Angelegenheit nicht ernst nimmt.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 49/3Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juli 2006OAOA 96Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausAnregung
  3. 27. November 2006BB 504Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht
  4. 7. Mai 2007BB 252Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht
  5. 28. September 2007Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 718Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 4 · 06.07.2006
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung OA 96 2006 Die Vorlage OF 49/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext unter Ziffer 5. (neu) wie folgt ergänzt wird: "Wie viele Stellplätze mussten vor bzw. nach der Baumaßnahme am Maingau-Krankenhaus zur Verfügung gestellt werden? Wie viele Stellplätze waren vor bzw. sind nach der Baumaßnahme tatsächlich vorhanden? Wie viele Stellplätze sind in welcher Höhe abgelöst worden?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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