Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorlagentyp: OFCDU
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. B 504 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: So wurde dem Ortsbeirat in der ST 0623 vom 03.06.2005 zu OA 1871 vom 17.02.2005 zunächst mitgeteilt, dass auf dem Grundstück Mercatorstraße 25 „ein Parkhaus mit 250 Stellplatzen in einer Kombination aus Betriebsparkhaus und öffentlicher Quartiersgarage" entstehen soll. Nachdem der Ortsbeirat in OM 4084 vom 19.01.2006 die Vorstellung des Bauvorhabens erbeten hatte, wurde ihm in ST 0540 vom 21.04.2006 mitgeteilt, dass das Projekt „aus wirtschaftlichen Gründen zur Zeit nicht weiterbetrieben" werde. In V 149 vom 05.10.2006 fragte der Ortsbeirat nach, ob es sich beim Standort 27 (Maingau-Krankenhaus) in B 312 vom 30.06.2006 um eine Garage für Beschäftigte und Besucher des Krankenhauses oder um eine Quartiersgarage handele. Zu ST 1274 vom 30.11.2006 erhielt der Ortsbeirat die Mitteilung, dass die Anfrage im Rahmen der vorgegebenen Frist nicht abschließend bearbeitet werden konnte. Nach Ansicht des Ortsbeirates waren bereits vor Beginn der Baumaßnahme keine ausreichenden Parkplätze für Personal und Besucher des Krankenhauses vorhanden. Nachdem die umfangreichen Baumaßnahmen fast vollständig beendet sind, hat der Ortsbeirat nicht den Eindruck, dass Parkplätze für das Maingau-Krankenhaus in erheblichem Umfang geschaffen wurden, Der Parkdruck in diesem Areal war bereits vorher sehr groß. Durch den Wegfall der Parkplätze am Philanthropin und der Erweiterung des Maingaukrankenhauses verschärft sich dieser Parkdruck weiterhin. Die lapidare Erklärung, dass „alle bauordnungsrechtlichen Auflagen erfüllt" wurden, reicht nicht zur Aufklärung und Information des Ortsbeirates aus, zumal nicht ersichtlich ist, wo diese Parkplätze geschaffen wurden. Aus diesem Grund wird der Magistrat aufgefordert, die unter Ziffer 5 gestellte Frage konkret (ggfls. vertraulich) zu beantworten.

Inhalt

Antrag vom 13.03.2007, OF 212/3

Betreff:

Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. B 504 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

So wurde dem Ortsbeirat in der ST 0623 vom 03.06.2005 zu OA 1871 vom 17.02.2005 zunächst mitgeteilt, dass auf dem Grundstück Mercatorstraße 25 "ein Parkhaus mit 250 Stellplatzen in einer Kombination aus Betriebsparkhaus und öffentlicher Quartiersgarage" entstehen soll. Nachdem der Ortsbeirat in OM 4084 vom 19.01.2006 die Vorstellung des Bauvorhabens erbeten hatte, wurde ihm in ST 0540 vom 21.04.2006 mitgeteilt, dass das Projekt "aus wirtschaftlichen Gründen zur Zeit nicht weiterbetrieben" werde. In V 149 vom 05.10.2006 fragte der Ortsbeirat nach, ob es sich beim Standort 27 (Maingau-Krankenhaus) in B 312 vom 30.06.2006 um eine Garage für Beschäftigte und Besucher des Krankenhauses oder um eine Quartiersgarage handele. Zu ST 1274 vom 30.11.2006 erhielt der Ortsbeirat die Mitteilung, dass die Anfrage im Rahmen der vorgegebenen Frist nicht abschließend bearbeitet werden konnte.

Nach Ansicht des Ortsbeirates waren bereits vor Beginn der Baumaßnahme keine ausreichenden Parkplätze für Personal und Besucher des Krankenhauses vorhanden. Nachdem die umfangreichen Baumaßnahmen fast vollständig beendet sind, hat der Ortsbeirat nicht den Eindruck, dass Parkplätze für das Maingau-Krankenhaus in erheblichem Umfang geschaffen wurden,

Der Parkdruck in diesem Areal war bereits vorher sehr groß. Durch den Wegfall der Parkplätze am Philanthropin und der Erweiterung des Maingaukrankenhauses verschärft sich dieser Parkdruck weiterhin.

Die lapidare Erklärung, dass "alle bauordnungsrechtlichen Auflagen erfüllt" wurden, reicht nicht zur Aufklärung und Information des Ortsbeirates aus, zumal nicht ersichtlich ist, wo diese Parkplätze geschaffen wurden.

Aus diesem Grund wird der Magistrat aufgefordert, die unter Ziffer 5 gestellte Frage konkret (ggfls. vertraulich) zu beantworten.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.11.2006, B 504 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2006BB 504Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht
  2. 13. März 2007Sie sind hier
    OFOF 212/3Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. April 2007OMOM 1113Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausDirektanregung
  4. 16. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1169Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 11 · 15.03.2007
TO I, TOP 34
Beraten
1. a) Die Beratung der Vorlage B 504 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 504 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 212/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 19.04.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1113 2007 1. Die Vorlage B 504 dient unter Hinweis auf OM 1113 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 212/3 wird als Anregung an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. des Antragstextes gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen