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Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorlagentyp: OM
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Vorgang: B 504/06; OA 96 OBR 3 Dem Ortsbeirat wurde mit der Stellungnahme vom 03.06.2005, ST 623, mitgeteilt, dass auf dem Grundstück Mercatorstraße 25 „ein Parkhaus mit 250 Stellplätzen in einer Kombination aus Betriebsparkhaus und öffentlicher Quartiersgarage" entstehen solle. Nachdem der Ortsbeirat mit Anregung vom 19.01.2006, OM 4084, die Vorstellung des Bauvorhabens erbeten hatte, wurde ihm mit Stellungnahme vom 21.04.2006, ST 540, mitgeteilt, dass das Projekt „aus wirtschaftlichen Gründen zur Zeit nicht weiterbetrieben" werde. Mit V 149 vom 05.10.2006 fragte der Ortsbeirat nach, ob es sich beim Standort 27 (Maingau-Krankenhaus) im Bericht B 312 vom 30.06.2006 um eine Garage für Beschäftigte und Besucher des Krankenhauses oder um eine Quartiersgarage handele. Mit Stellungnahme vom 30.11.2006, ST 1274, erhielt der Ortsbeirat die Mitteilung, dass die Anfrage im Rahmen der vorgegebenen Frist nicht abschließend bearbeitet werden konnte. Nach Ansicht des Ortsbeirates waren bereits vor Beginn der Baumaßnahme keine ausreichenden Parkplätze für Personal und Besucher des Krankenhauses vorhanden. Nachdem die umfangreichen Baumaßnahmen fast vollständig beendet sind, hat der Ortsbeirat nicht den Eindruck, dass Parkplätze für das Maingau-Krankenhaus in erheblichem Umfang geschaffen wurden. Der Parkdruck in diesem Areal war bereits vorher sehr groß. Durch den Wegfall der Parkplätze am Philanthropin und die Erweiterung des Maingau-Krankenhauses verschärft sich dieser Parkdruck weiterhin. Die lapidare Erklärung, dass „alle bauordnungsrechtlichen Auflagen erfüllt" wurden, reicht nicht zur Aufklärung und Information des Ortsbeirates aus, zumal nicht ersichtlich ist, wo diese Parkplätze geschaffen wurden.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.04.2007, OM 1113

entstanden aus Vorlage: OF 212/3 vom 13.03.2007

Betreff:

Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus

Vorgang:

B 504/06; OA 96 OBR 3

Dem Ortsbeirat wurde mit der Stellungnahme vom 03.06.2005, ST 623, mitgeteilt, dass auf dem Grundstück Mercatorstraße 25 "ein Parkhaus mit 250 Stellplätzen in einer Kombination aus Betriebsparkhaus und öffentlicher Quartiersgarage" entstehen solle. Nachdem der Ortsbeirat mit Anregung vom 19.01.2006, OM 4084, die Vorstellung des Bauvorhabens erbeten hatte, wurde ihm mit Stellungnahme vom 21.04.2006, ST 540, mitgeteilt, dass das Projekt "aus wirtschaftlichen Gründen zur Zeit nicht weiterbetrieben" werde. Mit V 149 vom 05.10.2006 fragte der Ortsbeirat nach, ob es sich beim Standort 27 (Maingau-Krankenhaus) im Bericht B 312 vom 30.06.2006 um eine Garage für Beschäftigte und Besucher des Krankenhauses oder um eine Quartiersgarage handele. Mit Stellungnahme vom 30.11.2006, ST 1274, erhielt der Ortsbeirat die Mitteilung, dass die Anfrage im Rahmen der vorgegebenen Frist nicht abschließend bearbeitet werden konnte.

Nach Ansicht des Ortsbeirates waren bereits vor Beginn der Baumaßnahme keine ausreichenden Parkplätze für Personal und Besucher des Krankenhauses vorhanden. Nachdem die umfangreichen Baumaßnahmen fast vollständig beendet sind, hat der Ortsbeirat nicht den Eindruck, dass Parkplätze für das Maingau-Krankenhaus in erheblichem Umfang geschaffen wurden.

Der Parkdruck in diesem Areal war bereits vorher sehr groß. Durch den Wegfall der Parkplätze am Philanthropin und die Erweiterung des Maingau-Krankenhauses verschärft sich dieser Parkdruck weiterhin.

Die lapidare Erklärung, dass "alle bauordnungsrechtlichen Auflagen erfüllt" wurden, reicht nicht zur Aufklärung und Information des Ortsbeirates aus, zumal nicht ersichtlich ist, wo diese Parkplätze geschaffen wurden.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, die unter Ziffer 5. der Vorlage OA 96 OBR 3 gestellte Frage konkret zu beantworten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2006BB 504Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausMagistratsbericht
  2. 13. März 2007OFOF 212/3Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. April 2007Sie sind hier
    OMOM 1113Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-Krankenhaus
    Direktanregung
  4. 16. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1169Bauvorhaben Parkplätze/Quartiersgarage Maingau-KrankenhausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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