Griesheim: Machbarkeitsstudie A 5 (BAB 5) hier: Machbarkeitsstudie aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes vorlegen
Zusammenfassung
Der Magistrat legt eine Machbarkeitsstudie zur Griesheim A 5 vor, um die Transparenz der Entscheidungsfindung zu erhöhen. Dies geschieht im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes, um alle relevanten Aspekte der Bedarfsplanüberprüfung zu berücksichtigen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Aus den Stellungnahmen der Autobahn GmbH wurde deutlich, dass die Machbarkeitsstudie lediglich einen Baustein in den Erwägungen darstellt, die zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie der Autobahn GmbH angestellt werden. Sofern als Ergebnis der noch laufenden Bedarfsplanüberprüfung nicht alle entscheidungsrelevanten Aspekte hinreichend transparent dargelegt werden, behält sich der Magistrat vor, Auskünfte zur Machbarkeitsstudie sowie gegebenenfalls zu weiteren Unterlagen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes anzufordern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2023STST 1640Machbarkeitsstudie zu BAB 5Stellungnahme
- 14. August 2023BB 318Griesheim: Machbarkeitsstudie zur A 5 (BAB 5)Magistratsbericht
- 5. September 2023OFOF 847/6Griesheim: Machbarkeitsstudie A 5 (BAB 5) Hier: Machbarkeitsstudie aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes vorlegenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. September 2023OAOA 388Griesheim: Machbarkeitsstudie A 5 (BAB 5) hier: Machbarkeitsstudie aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes vorlegenAnregung
- 26. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 49Griesheim: Machbarkeitsstudie A 5 (BAB 5) hier: Machbarkeitsstudie aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes vorlegenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)