Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum
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Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490
Betreff: Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3883 - NR 856 CDU, OA 385 OBR 8, B 71/08 - Die Renovierung und der barrierefreie Umbau der Stege zum Nordwestzentrum stehen weiterhin im Prioritätenprogramm, das jährlich aufgrund der Ergebnisse einzelner Bauwerksprüfungen fortgeschrieben wird. Planungsmittel sind im Investitionsprogramm 2008 - 2011 veranschlagt und wurden auch für das Investitionsprogramm 2009 - 2012 wieder angemeldet. In Anbetracht des teilweise schlechten bis kritischen Zustandes anderer Bauwerke im Stadtgebiet und bedingt durch die aktuellen Großbauvorhaben, ist es jedoch leider nicht möglich, den barrierefreien Umbau aller drei Stege zeitgleich voranzutreiben. Es ist jedoch geplant, im Frühjahr 2009 die vom Ortsbeirat 8 gewünschte provisorische Rampe zum Niederurseler Steg zu bauen und somit zumindest dort einen barrierefreien Zugang herzustellen. Mit entsprechender Planungsreife werden durch das Amt für Straßenbau und Erschließung Verhandlungen über eine finanzielle Beteiligung mit dem Inhaber des Nordwestzentrums geführt.Nebenvorlage: Anregung vom 11.09.2008, OA 733
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2007OFOF 136/8Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF
- 26. April 2007OAOA 385Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumAnregung
- 24. August 2007BB 613Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht
- 8. Februar 2008BB 71Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht
- 9. April 2008NRNR 856Barrierefreier Umbau der Stege zum NordwestzentrumSTVV-Antrag · CDU
- 8. August 2008Sie sind hierBB 490Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht
- 26. August 2008OFOF 330/8Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 11. September 2008OAOA 733Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490Anregung
- 20. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 97 WochenBB 104Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, BFF und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (B 490 = Kenntnis, OA 733 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und LINKE. (= Zurückweisung) sowie FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 490 = Kenntnis, OA 733 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)