Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 11.09.2008, OA 733 entstanden aus Vorlage: OF 330/8 vom 26.08.2008
Betreff: Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dem Umbau der Stege zum Nordwestzentrum wegen des schlechten Zustands der Stege und der damit verbundenen Sicherheitsprobleme hohe Priorität einzuräumen und die Planungen endlich zügig voranzutreiben, zumal die dafür erforderlichen Mittel im Investitionsprogramm veranschlagt sind.
Begründung: Im Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490, "Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum" wird der Bau einer provisorischen Rampe zum Niederurseler Steg für das Frühjahr 2009 in Aussicht gestellt. Dies wird seitens des Ortsbeirats begrüßt. Gleichzeitig wird mit Hinweis auf andere Baumaßnahmen in Frankfurt die Sanierung der Stege erneut weiter hinausgeschoben. Dieses wird seitens des Ortsbeirats mit Bezug auf seine Anregungen vom 09.04.2007, OA 385/07, und vom 13.03.2008, OM 2107, zum Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 71, nicht akzeptiert. Viele ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sowie auch Eltern mit Kinderwagen und Radfahrer, die ihr Fahrrad mitnehmen möchten, warten seit Jahren vergeblich auf sanierte und barrierefreie Überwege zum Nordwestzentrum. Die provisorische Rampe am Niederurseler Steg ist ein erster Schritt, um den Übergang zu erleichtern, die weiteren Maßnahmen auch an den anderen Stegen müssen jedoch bald in Angriff genommen werden. Dass ein Hinausschieben von Sanierungsmaßnahmen die Stadt im Endeffekt teurer zu stehen kommt, ist jetzt bei den U-Bahnbrücken zu beobachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. August 2008BB 490Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht
- 26. August 2008OFOF 330/8Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 11. September 2008Sie sind hierOAOA 733Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Bericht des Magistrats vom 08.08.2008, B 490Anregung
- 20. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 104Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (B 490 = Kenntnis, OA 733 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und LINKE. (= Zurückweisung) sowie FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 490 = Kenntnis, OA 733 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Kenntnis im Rahmen der Vorlage OA 733) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)