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Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum

Vorlagentyp: B
69 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 71

Betreff: Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 2024 - OA 385 OBR 8, B 613/07 - Zwischenbericht: Die vorhandene Beleuchtung am Heddernheimer Steg und Niederurseler Steg wurde zwischenzeitlich seitens der Mainova AG auf Schadhaftigkeit überprüft und, wo dies nötig war, wurden zusätzliche Beleuchtungskörper angebracht. Auch die teilweise defekten oder zumindest nicht funktionsfähigen Entwässerungseinrichtungen der Stege wurden, wie zugesagt, in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt. Im Übrigen hat sich der im Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 613, dargestellte Sachstand noch nicht verändert. Die Vorplanungen zur Sanierung und Umgestaltung der Bauwerke Heddernheimer Steg, Niederurseler Steg und Römerstadt Steg sowie zur Errichtung eines mobilitätsgerechten Personenaufzuges am Heddernheimer Steg (und ggf. auch am Römerstadt Steg) konnten angesichts der Komplexität bisher noch nicht abgeschlossen werden. Gleichfalls liegt zur Umgestaltung des nördlichen Treppenabganges des Niederurseler Stegs in eine zunächst provisorische Rampe zum so genannten Schwarzen Platz noch kein abschließendes Untersuchungsergebnis vor. Resultierend aus Vorgenanntem ist eine ursprünglich für das Jahr 2008 in Aussicht gestellte Anmeldung von Investitionsmittel für das Investitionsprogramm 2009 ff und somit zwangsläufig auch ein Beginn der Bauausführung im Jahr 2009 nicht zu realisieren.Nebenvorlage: Antrag vom 09.04.2008, NR 856

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2007OFOF 136/8Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF
  2. 26. April 2007OAOA 385Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumAnregung
  3. 24. August 2007BB 613Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht
  4. 8. Februar 2008Sie sind hier
    BB 71Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum
    Magistratsbericht
  5. 9. April 2008NRNR 856Barrierefreier Umbau der Stege zum NordwestzentrumSTVV-Antrag · CDU
  6. 8. August 2008Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 490Renovierung und Umbau der Stege zum NordwestzentrumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 8
Sitzung 20 · 13.03.2008
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 71 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 71 = Kenntnis, NR 856 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 71 = Kenntnis, NR 856 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (B 71 = Kenntnis und NR 856 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 71 = Kenntnis und NR 856 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 22.04.2008
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 71 = Kenntnis, NR 856 = Annahme)NPD (B 71 = Kenntnis, NR 856 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 71 = Kenntnis, NR 856 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 71 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 71 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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