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Betreuungssituation der Kinder bis drei Jahre

Vorlagentyp: B
9 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren21 Sitzungen
Vorlage
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 47

Betreff: Betreuungssituation der Kinder bis drei Jahre Vorgang: A 72/11 FDP Der Magistrat verweist bezüglich der gestellten Fragen insgesamt auf den aktuellen Bericht B 502/11 - Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung, in dem umfänglich die Thematik des Ausbaus der Kindertageseinrichtungen u.a. für Kinder unter 3 Jahren behandelt wird. Der Bericht wurde am 09.12.2011 vom Magistrat beschlossen und befindet sich im Geschäftsgang. Zu den einzelnen Fragen antwortet der Magistrat wie folgt:

Zu 1.) Der Bedarf wird auf der Grundlage der Einwohnerstatistik ermittelt. Das Stadtschulamt erhält hierzu eine Sonderauswertung vom Bürgeramt, Statistik und Wahlen (Amt 12) mit den jeweils aktuellen Kinderzahlen zum Ende jeden Jahres (Stichtag 31.12.) auf der Ebene der 35 Kita-Planungsbezirke und der 77 Grundschulbezirke in Frankfurt am Main. Die Anzahl der vorhandenen Plätze in Tageseinrichtungen für Kinder werden diesen regionalen Daten gegenübergestellt. Daraus errechnet sich ein Versorgungsgrad. Der Versorgungsgrad wird wiederum dem Versorgungsziel gegenübergestellt, aus der Differenz ergibt sich der Bedarf. Im Bereich der U3-Angebote besteht ein Versorgungsziel von 50% in Bezug auf die 3 Jahrgänge der Kinder unter 3 Jahren. Nähere Angaben zur Definition des Versorgungszieles finden sich im Bericht B 502 (siehe dort Seite 9ff).

Zu 2.) Die Anzahl der benötigten Plätze zur Erreichung des Versorgungszieles werden jedes Jahr neu berechnet (auf der Grundlage der dann vorliegenden aktuellen Kinderzahlen). Für die kommenden Jahre wird eine Prognose für die Entwicklung der Kinderzahlen berechnet. (vgl. B 502, Seite 9ff)

Zu 3.) Siehe B 502, Tabelle auf Seite 11 Zu 4.) In der 12. Sitzung der Steuerungsgruppe Kita 2013 - Platzausbau U3 am 14.04.2011 wurde sowohl von Seiten des Stadtschulamtes als auch von Seiten der dort vertretenen Träger der freien und öffentlichen Jugendhilfe und deren Dachverbänden die Problematik angesprochen, dass das Ausbauziel von 50% bis 2013 voraussichtlich nicht erreicht werden kann. (Begründungszusammenhänge vgl. B 502, Seite 26f)

Zu 5.) Das Stadtschulamt hat über seine Maßnahmenplanung jederzeit einen Überblick über die aktuelle Situation in den einzelnen Kita-Planungsbezirken. Dort wo die Versorgungsquoten noch niedrig sind, wird versucht gezielt neue Projekte zu planen, indem das Stadtschulamt den Trägern der Jugendhilfe diese Regionen in den entsprechenden Gremien benennt (Steuerungsgruppe Kita 2013 - Platzausbau U3, AG § 78 - Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Fachausschuss Kinderbetreuung).

Zu 6.) Neben der in der Antwort zu Frage 5 benannten Maßnahmenplanungen in Kooperation mit den Trägern der Jugendhilfe werden Erweiterungen im Bestand durchgeführt (überwiegend bei Kitas im Trägereigentum, also beim städtischen Eigenbetrieb 48 und den kirchlichen Einrichtungen) sowie Kita-Neubauten durch das Stadtschulamt in Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt geplant und gebaut. Im Jahr 2011 sind 5 große Kita-Neubauten fertiggestellt worden und haben den Betrieb aufgenommen (Kinder- und Familienzentrum Platanenstraße in Griesheim, Kita Europaviertel I, Kita New Atterberry I und Kita New Atterberry II an der Friedberger Warte, Kita Harheim). Weitere 46 Kita-Neubauten sind in Bau oder in Planung (vgl. B 502, Anlage 5). Allein zwischen dem 1.11.2009 und dem 1.11.2010 wurden neben Erweiterungen in bestehenden Kitas 28 neue Kindertageseinrichtungen geschaffen (vgl. B 502, Anlage 4).

Zu 7.) Siehe Antwort zu 4.) Darüber hinaus sind dem Magistrat die Problematiken steigender Kinderzahlen, Fachkräftemangel und fehlende Grundstücke und Liegenschaften schon seit Beginn des massiven U3-Ausbaus (seit 2009) in der Diskussion mit den Trägern bekannt.

Zu 8.) Am 29.01.2009 hat das Stadtschulamt zur ersten konstituierenden Sitzung der Steuerungsgruppe Kita 2013 - Platzausbau U3 eingeladen. Hier wurden schon 2009 Arbeitsgruppen gebildet, die die problematischen Themen behandelt haben und Lösungsstrategien entwickelt haben. So wurde z.B. eine AG "Fachkräftegewinnung" gegründet, in der auch die Fachschule für Sozialpädagogik (Berta-Jourdan-Schule) vertreten ist. Zur Suche nach geeigneten Grundstücken für neue Kita-Neubauten (u.a. 15 Krippen, nur für Kinder unter 3 Jahren) wurde unter Federführung des Hochbauamtes ein ämterübergreifender Lenkungskreis eingerichtet. Hier sind neben dem Hochbauamt das Stadtschulamt, das Liegenschaftsamt, das Stadtplanungsamt, die Bauaufsicht und das Grünflächenamt beteiligt.

Zu 9.) Alle genannten Maßnahmen haben 2009 mit der Verabschiedung des neuen Kinderfördergesetzes (SGB VIII) begonnen.

Zu 10.) Vgl. hierzu B 502 Seite 9ff und Seite 25ff.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. November 2011AA 72Betreuungssituation der Kinder bis drei JahreSTVV-Anfrage · FDP
  2. 9. Dezember 2011BB 502Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung 2011 - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht
  3. 27. Januar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    BB 47Betreuungssituation der Kinder bis drei Jahre
    Magistratsbericht
  4. 4. März 2012OFOF 199/10Haushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Mittel im Haushalt für die Betreuungsplätze und Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren angemessen einstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 13. März 2012EAEA 6Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Mittel im Haushalt für die Betreuungsplätze und Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren angemessen einstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
KAV
Sitzung 12 · 13.02.2012
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 13
Sitzung 8 · 14.02.2012
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 8 · 16.02.2012
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 8 · 16.02.2012
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 8 · 17.02.2012
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 8 · 23.02.2012
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 8 · 24.02.2012
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 9 · 12.03.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 10 · 12.03.2012
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 47 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 9 · 13.03.2012
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Vorlage B 47 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 9 · 19.03.2012
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER und FDP

OBR 6
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 10 · 20.03.2012
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 9 · 23.03.2012
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 16.04.2012
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Vorlage B 47 wird zurückgestellt, bis eine Vorstellung der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung im Ortsbeirat erfolgt ist. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 10 · 17.04.2012
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 23.04.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 14 · 13.08.2012
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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