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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

Vorlagentyp: B
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 47

Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9415 - NR 1841 CDU, B 643/05 - Die zwischenzeitlich geführten Gespräche mit der DB AG machten deutlich, dass auch die Bahn weiterhin ein Interesse hat, die Situation am Bahnübergang Oeserstraße zu verbessern. Einigkeit besteht darüber, zur Voruntersuchung und Durcharbeitung der vertiefend zu betrachtenden Variante(n) ein Ingenieurbüro zu beauftragen. Die Auftragsvergabe wird derzeit vorbereitet. Sobald erste Bearbeitungsergebnisse vorliegen, wird der Magistrat erneut berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1841 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 27. April 2005. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 48 · 07.02.2006
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 47 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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