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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

Vorlagentyp: B
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 643

Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9415 - NR 1841 CDU - Zwischenbericht: In Abstimmung mit der DB AG erarbeitete das Stadtplanungsamt eine Vorstudie, in der anhand von Verkehrsführungsplänen Varianten zur Verbesserung der derzeitigen Situation aufgezeigt wurden. In einer Besprechung zwischen der DB AG und der Stadt Frankfurt am Main ist festgelegt worden, dass zur weiteren Durcharbeitung der nach dem Ergebnis einer Voruntersuchung vertiefend zu betrachtenden Varianten ein Ingenieurbüro beauftragt werden soll. In einer Planungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der DB AG sollten die Kostenträgerschaft der Planung und das weitere Vorgehen geregelt werden. Seit Oktober 2003 konnte die Planung keinen weiteren Fortgang erfahren, da sich die DB AG aus unbekannten Gründen an einer aktiven Mitwirkung gehindert sah. Sobald eine Stellungnahme der DB AG zum Stand der Planungsabsichten vorliegt, wird der Magistrat erneut berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. September 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1841 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 27. April 2005. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 643 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 643 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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