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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

Vorlagentyp: B
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.04.2006, B 209

Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9415 - NR 1841 CDU, B 47/06 - In Abstimmung mit der DB AG hat der Magistrat ein Ingenieurbüro mit der Vorplanung zur Verbesserung der Verkehrssituation am schienengleichen Bahnübergang Oeserstraße beauftragt. Sobald erste Bearbeitungsergebnisse vorliegen, wird der Magistrat erneut berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. April 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1841 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 27. April 2005. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 209 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 209 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da nach dem Vorliegen der Bearbeitungsergebnisse des Ingenieurbüros über diese berichtet werden soll. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Kenntnis) NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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