Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 465
Betreff: Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2009, § 5117 - NR 1185 FDP - Zu 1: Der Magistrat hat dem Gärtnereibetrieb ein für den Betrieb geeignetes Grundstück nördlich der Oberräder Bahnlinie zur Anpachtung angeboten. Die Erteilung erforderlicher öffentlich-rechtlicher Genehmigungen zur Nutzung des Grundstücks wurde durch die beteiligten Ämter bereits prinzipiell in Aussicht gestellt.
Zu 2: Der Magistrat hat die Einrichtung einer elektronischen Schranke geprüft. Das gewünschte elektronische Schrankenmodell ist aufgrund seiner sensiblen Elektronik und Mechanik sehr anfällig bei Vandalismus und führt somit zu erheblichen kostenintensiven Problemen. Aus diesem Grund wurden und werden solche Schranken nicht im Stadtgebiet installiert und unterhalten. Der genannte landwirtschaftliche Weg unterscheidet sich nicht von anderen Wegen mit gleicher Nutzung im Stadtgebiet. Aus diesem Grund lehnt der Magistrat die Errichtung einer elektronischen Schranke ab, jedoch wird die Stadtpolizei im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten diesen Bereich verstärkt bestreifen.Nebenvorlage: Antrag vom 31.08.2009, NR 1526
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2008NRNR 1185Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützenSTVV-Antrag · FDP
- 29. Mai 2009Sie sind hierBB 465Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützenMagistratsbericht
- 31. August 2009NRNR 1526Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen (II)STVV-Antrag · FDP
- 30. November 2009Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 974Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen (II)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung); SPD (= Votum im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und Freie Wähler gegen FDP (= Annahme); SPD (= Votum im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen) sowie FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 465 = Kenntnis, NR 1526 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 465 = Kenntnis, NR 1526 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)