Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen (II)
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 30.11.2009, B 974
Betreff: Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen (II) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6714 Ziffer 2 - NR 1526 FDP - Zu 1: Der Inhaber des Gärtnereibetriebes teilte mit, dass er im Osthafen eine Halle angemietet habe, insofern ist die Herstellung des Strom- und Wasseranschlusses nicht mehr notwendig. Der Gärtnereibetrieb wird die angebotene Fläche in Oberrad weiterhin für seinen Betreib erwerbsgärtnerisch nutzen.
Zu 2: Das Verbot für Fahrzeuge aller Art mit Ausnahme des landwirtschaftlichen Verkehrs an der westlichen Einfahrt zu den Feldern wurde nicht entfernt, sondern lediglich in Höhe des ehemaligen Bahnhofs Oberrad versetzt, um den Anliegern des Bahnhofs eine legale Zufahrtsmöglichkeit zu schaffen. In den weiterführenden Bereichen des Oberräder Feldes ist nach wie vor nur landwirtschaftlicher Verkehr zugelassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2009BB 465Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützenMagistratsbericht
- 31. August 2009NRNR 1526Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen (II)STVV-Antrag · FDP
- 30. November 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 974Gärtnerbetriebe in Oberrad unterstützen (II)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)