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Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Aufwertung von Höchst und Nied: Verkehrsberuhigung der Stadtteile und Neugestaltung der Mainzer Landstraße in…

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Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Aufwertung von Höchst und Nied: Verkehrsberuhigung der Stadtteile und Neugestaltung der Mainzer Landstraße in Nied und der Straße Alt-Nied Städtebaulichen Wettbewerb für den Kreuzungsbereich Nieder Kirchwe

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 452

Betreff: Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Aufwertung von Höchst und Nied: Verkehrsberuhigung der Stadtteile und Neugestaltung der Mainzer Landstraße in Nied und der Straße Alt-Nied Städtebaulichen Wettbewerb für den Kreuzungsbereich Nieder Kirchweg/Alt-Nied/Mainzer Landstraße initiieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3838 - NR 772 SPD, NR 855 CDU und GRÜNE, OA 490 OBR 6, B 788/08 - Zwischenbericht: Die Vorbereitungen für das konkurrierende Verfahren sind noch nicht abgeschlossen. Für die Entwicklung eines solchen Verfahrens (Wettbewerb bzw. Gutachterverfahren) werden verkehrsplanerische Grundlagen benötigt, die bezüglich der technischen Rahmenbedingungen eines Umbaus der Mainzer Landstraße (u. a. Straßenbahnführung in Mittellage) derzeit noch erarbeitet werden. Sobald diese vorliegen und in eine Zielplanung für ein konkurrierendes Verfahren eingearbeitet werden können, wird der Magistrat umgehend über die vorgesehenen Planungsziele berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Mai 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 855 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 9. April 2008. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 34 · 23.06.2009
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 452 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 452 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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