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Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben

Vorlagentyp: NRSPD
9 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Gesicht geben Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.07.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Offensive für den Stadtteil Nied zu starten, mit dem Ziel der städtebaulichen Aufwertung und Verbesserung des gesamten Stadtteils Nied. Hierzu findet ein Ideen- und Realisierungswettbewerb statt. Im Rahmen des Wettbewerbes sollen folgende Ziele definiert werden:

  1. Aufwertung des "Nieder Tores" im Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg z.B. durch die Verlegung der Schienen, Aufpflasterungen, vermehrtes Straßenbegleitgrün,
  2. Verbesserung der Aufenthaltsqualität rund um das "Nieder Tor",
  3. Verbesserung der Infrastruktur und Aufwertung bzw. Stabilisierung des Einzelhandels in Nied,
  4. Reduzierung des Durchgangsverkehrs durch Nied,
  5. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes,
  6. Klärung des Sanierungsbedarfs der Wohnbebauung. Die Umgestaltung des "Nieder Tores" wird in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Begründung: In Nied muss sich dringend etwas tun. Dabei reicht es nicht, sich den Kreuzungsbereich "Nieder Tor" alleine anzuschauen. Vielmehr bedarf es in Nied einer grundlegenden städtebaulichen Aufwertung. Hierzu sind durch einen Ideen- und Realisierungswettbewerb entsprechende Vorschläge zu erarbeiten, deren Umsetzung zeitnah erfolgen muss.

Inhalt

Antrag vom 13.02.2008, NR 772

Betreff: Offensive für Nied - Nied ein neues Gesicht geben Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.07.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Offensive für den Stadtteil Nied zu starten, mit dem Ziel der städtebaulichen Aufwertung und Verbesserung des gesamten Stadtteils Nied. Hierzu findet ein Ideen- und Realisierungswettbewerb statt. Im Rahmen des Wettbewerbes sollen folgende Ziele definiert werden:

  1. Aufwertung des "Nieder Tores" im Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg z.B. durch die Verlegung der Schienen, Aufpflasterungen, vermehrtes Straßenbegleitgrün,
  2. Verbesserung der Aufenthaltsqualität rund um das "Nieder Tor",
  3. Verbesserung der Infrastruktur und Aufwertung bzw. Stabilisierung des Einzelhandels in Nied,
  4. Reduzierung des Durchgangsverkehrs durch Nied,
  5. Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes,
  6. Klärung des Sanierungsbedarfs der Wohnbebauung. Die Umgestaltung des "Nieder Tores" wird in die Projektliste "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Begründung: In Nied muss sich dringend etwas tun. Dabei reicht es nicht, sich den Kreuzungsbereich "Nieder Tor" alleine anzuschauen. Vielmehr bedarf es in Nied einer grundlegenden städtebaulichen Aufwertung. Hierzu sind durch einen Ideen- und Realisierungswettbewerb entsprechende Vorschläge zu erarbeiten, deren Umsetzung zeitnah erfolgen muss.Nebenvorlage: Antrag vom 09.04.2008, NR 855 Anregung vom 18.09.2007, OA 490

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Februar 2008 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 28. November 2008 mit dem Bericht B 788. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 41 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 9
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 772 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 6
Sitzung 21 · 11.03.2008
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 772 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 772 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 18
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 772 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 22.04.2008
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 4
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen. 2. Der Vorlage NR 855 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 490 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 772 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 855 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 490 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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