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Liegenschaftsmanagement

Vorlagentyp: B
97 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 438

Betreff:

Liegenschaftsmanagement

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 09.09.2005, § 10344

- E 106 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, l. B 615/05 -

Nachdem seit dem letzten Bericht ca. 12 Monate vergangen und zwangsläufig Änderungen hinsichtlich der zukünftigen Nutzungsabsichten eingetreten sind, führt der Magistrat nochmals alle Mietverträge auf, die in den nächsten Jahren (bis zum 31.12.2009) auslaufen:

Walter-Kolb-Straße 9 – 11

Das Mietverhältnis soll über den Teilbereich des Dezernates XI, Amt für multikulturelle Angelegenheiten und KAV zum 31.12.2006 enden (Umzug in die Lange Straße 25 – 27); über die vom Frauenreferat genutzten Räumlichkeiten am 31.07.2007 (Umzug in die Hasengasse 4).

Adickesallee 67 – 69

Das Amt für Wohnungswesen bleibt nunmehr doch in seinen bisherigen Organisationsstrukturen erhalten. Der derzeit bis 31.12.2006 befristete Mietvertrag soll nun verlängert werden, mit dem Ziel, das Amt für Wohnungswesen langfristig in eine andere Liegenschaft umzusetzen.

Rottweiler Straße 16 – 18

Vertragslaufzeit bis 30.04.2007.

Der Mietvertrag verlängert sich automatisch um jeweils 2 Jahre und kann mit einer Frist von 6 Monaten zum Ablauf jeder 2-Jahresfrist gekündigt werden. Nutzer sind die Zusatzversorgungskasse sowie Teilbereiche des Personal- und Organisationsamtes und des Standesamtes. Der Magistrat wird die erste automatische Verlängerung in Anspruch nehmen.

Große Friedberger Straße 7 – 11

Vertragslaufzeit bis 31.12.2007.

Das Straßenbauamt wurde inzwischen mit dem Erschließungsamt zusammengelegt. Die Liegenschaft wird voraussichtlich aufgegeben.

Hanauer Landstraße 147 – 149

Vertragslaufzeit bis 14.08.2008.

Seit dem Auszug des Stadtbahnbauamtes, bedingt durch den Übergang dieses Amtes an die VGF, befindet sich dort nur noch ein geringer Flächenanteil in städtischer Nutzung. Die Liegenschaft soll mit Auslaufen des Mietvertrages aufgegeben werden.

Mainzer Landstraße 315 – 321

Vertragslaufzeit bis 31.12.2007

Mainzer Landstraße 323

Vertragslaufzeit bis 31.05.2009

Kurt-Schumacher-Straße 45

Vertragslaufzeit bis 30.09.2009

Der Magistrat mietet für das Ordnungsamt (in allen 3 Liegenschaften untergebracht) ab 1.5.2009 eine neue Liegenschaft an. Das Vertragsverhältnis für die Mainzer Landstraße 315 – 321 wird bis zum Vertragsbeginn der neuen Liegenschaft verlängert und dann zusammen mit den anderen beiden Liegenschaften aufgegeben.

Zeil 17 – 21

Vertragslaufzeit bis 31.12.2007

Die in der Zeil untergebrachte Stadtbücherei wird in die Hasengasse 4 (ehemaliges Stadtsparkassengebäude) umziehen. Das IKT soll in ein neues Gebäude umgesetzt werden.

Berliner Straße 25

Vertragslaufzeit bis 31.03.2009

Aufgrund der dort untergebrachten Einrichtungen tendiert der Magistrat zu einer weiteren Nutzung.

Berliner Straße 33 – 35

Vertragslaufzeit bis 30.11.2007

In Anbetracht der günstigen Lage (Nähe Römer) und der vergleichsweise günstigen Miethöhe soll diese Liegenschaft weiterhin angemietet bleiben.

Brückenstraße 3 – 7

Vertragslaufzeit bis 31.01.2009

Im Hinblick auf die Nutzer wird zu einer Vertragsverlängerung tendiert.

Mainzer Landstraße 351

Vertragslaufzeit bis 31.05.2009

Mit Ablauf der Mietzeit sollte diese Liegenschaft aufgegeben werden. Die darin untergebrachten Dienststellen werden in andere Objekte umgesetzt.

Darüber hinaus bestehen noch Vertragsverhältnisse auf unbestimmte Zeit ( wie z.B. Sandgasse 4 und 6 ), die kurzfristig beendet werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004EE 106Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: alle Produktgruppe: alle LiegenschaftsmanagementEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 9. September 2005BB 615LiegenschaftsmanagementMagistratsbericht
  3. 6. Oktober 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 97 Wochen
    BB 438Liegenschaftsmanagement
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 9 · 30.10.2006
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke.wasgFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG und FDP

OBR 5
Sitzung 6 · 03.11.2006
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 7 · 09.11.2006
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 6 · 11.12.2006
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 438 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

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