a) Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-'Euthanasie' umsetzen b) Grabsteine der NS-'Euthanasie'-Gräber in Frankfurt korrigieren
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung des geltenden Gräbergesetzes für die Opfer der NS-'Euthanasie' in Frankfurt. Es wird darauf hingewiesen, dass die finanziellen Mittel im laufenden Haushalt nicht ausreichen, um die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Eine Umgestaltung des Euthanasie-Gräberfeldes ist in Planung und soll im Sommer 2022 weiter berichtet werden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBericht
Basierend auf dem Bericht vom 28.05.2021, B 243 verweist der Magistrat darauf, dass für die Ausführung der einzelnen im Beschluss aufgeführten Maßnahmen dem zuständigen Kulturamt im laufenden Haushalt keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Das betrifft vor allem die Datenbank und das Kataster. Die Umgestaltung des Euthanasie-Gräberfeldes auf dem Hauptfriedhof wird in Abstimmung mit dem Grünflächenamt, dem Denkmalamt, Steinmetzfirmen, Steinrestauratoren und dem RP Darmstadt organisiert. Abstimmungen laufen aktuell. Der Magistrat wird voraussichtlich im Sommer 2022 hierzu erneut berichten können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2021BB 243a) Geltendes Gr√§bergesetz f√or Frankfurter Opfer der NS-‚ÄûEuthanasie‚Äú umsetzen b) Grabsteine der NS-"Euthanasie"-Gr√§ber in Frankfurt korrigierenMagistratsbericht
- 17. Dezember 2021Sie sind hierBB 427a) Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-„Euthanasie“ umsetzen b) Grabsteine der NS-„Euthanasie“-Gräber in Frankfurt korrigierenMagistratsbericht
- 26. Januar 2022OFOF 204/3Restaurierung der Bronzeskulptur „Hiob“ auf dem HauptfriedhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Februar 2022OIBOIB 97Restaurierung der Bronzeskulptur „Hiob“ auf dem HauptfriedhofBudget-Initiative
- 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 870Restaurierung der Bronzeskulptur "Hiob" auf dem HauptfriedhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION