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a) Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-'Euthanasie' umsetzen b) Grabsteine der NS-'Euthanasie'-Gräber in Frankfurt korrigieren

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort19 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, das geltende Gräbergesetz für die Opfer der NS-'Euthanasie' in Frankfurt umzusetzen und die Grabsteine der entsprechenden Gräber zu korrigieren. Dies soll durch eine wissenschaftliche Recherche und die Umgestaltung des Euthanasie-Gräberfeldes auf dem Hauptfriedhof erfolgen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Bericht

Nachdem im laufenden Haushalt finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt wurden, konnte ein Werkvertrag für die wissenschaftliche Recherche vergeben werden. Basierend darauf wird nach Fertigstellung der Forschungsarbeit die Datenbank und das Kataster angefertigt.

Die Umgestaltung des Euthanasie-Gräberfeldes auf dem Hauptfriedhof wird in Abstimmung mit dem Grünflächenamt, dem Denkmalamt, Steinmetzfirmen, Steinrestauratoren und dem RP Darmstadt organisiert. Die Abstimmungen laufen aktuell.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Juni 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1273 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 16. September 2020. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 14
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 7
Sitzung 12 · 06.09.2022
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 10 · 08.09.2022
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 12.09.2022
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 10 · 15.09.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

OBR 15
Sitzung 13 · 16.09.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 275 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 20.09.2022
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 275 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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