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Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen Mainuferstraßen

Vorlagentyp: B
59 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 426

Betreff:

Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen Mainuferstraßen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7910 - OA 1816 OBR 1 -

Die nördlichen Mainuferstraßen gehören zum sogenannten Grundnetz der Stadt Frankfurt am Main. Über dieses Straßennetz soll der überwiegende Teil des Erschließungs- und innerstädtischen Verkehrs abgewickelt werden, um benachbarte Quartiere möglichst zu entlasten. Vom Grundsatz her soll über dieses Straßennetz der Baustellenverkehr geführt werden.

Im Bereich des UEC steht mit der ersten Ausbaustufe des Boulevards gerade für den Baustellenverkehr eine direkte Verbindung zur Autobahn zur Verfügung. Darüber hinaus werden hier noch nennenswerte Anteile des Baustellenverkehrs über Bahn- und Schiffsverkehr abgewickelt.

Andererseits ist es aus technischen Gründen nicht zu vermeiden, dass einzelne Bauarbeiten, teilweise auch mit erheblichem Verkehrsaufkommen, an Wochenenden ausgeführt werden müssen, da ansonsten die Funktionsfähigkeit der Innenstadt durch den konzentrierten Baustellenverkehr zu stark eingeschränkt wäre.

Nebenvorlage: Antrag vom 04.06.2001, OF 57/1 Anregung vom 12.06.2001, OA 131

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2001OFOF 695/1Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen MainuferstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Januar 2001OAOA 1816Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen MainuferstraßenAnregung
  3. 28. Mai 2001Sie sind hier
    BB 426Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen Mainuferstraßen
    Magistratsbericht
  4. 4. Juni 2001OFOF 57/1Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 426Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 12. Juni 2001OAOA 131Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen Mainuferstraßen Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 426Anregung
  6. 18. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 171Sonntäglicher Baustellenverkehr in den nördlichen MainuferstraßenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 47
Beraten
Anregung OA 131 2001 1. Die Vorlage B 426 wird unter Hinweis auf OA 131 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 57/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (B 426 = Kenntnis, OA 131 = vereinfachtes Verfahren)BFF (B 426 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 426 = Zurückweisung, OA 131 = Annahme)E.l (B 426 = Kenntnis, OA 131 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 426 = Kenntnis, OA 131 = vereinfachtes Verfahren) BFF (B 426 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 426 = Zurückweisung, OA 131 = Annahme) E.L.. (B 426 = Kenntnis, OA 131 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 191
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 426 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 131 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDPDS
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, F.D.P. und PDS (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Enthaltung)

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