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Frankfurt braucht Quartiersgaragen

Vorlagentyp: B
86 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren12 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 422

Betreff:

Frankfurt braucht Quartiersgaragen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2001, § 1316 - NR 224 und NR 302 CDU -

Zu I.:

Der Magistrat hält es grundsätzlich für sinnvoll, ein Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in den dicht besiedelten Altbaugebieten der Stadt zu er-stellen.

Für das Jahr 2002 stehen hierfür jedoch weder die personellen noch die finanziellen Mittel zur Verfügung.

Vorbehaltlich ausreichender Planungsmittel strebt der Magistrat an, ein solches Konzept im Jahr 2003 zu erstellen.

Zu II.:

Im Rahmen des o. a. Konzeptes wird auch der Einsatz von unterschiedlichen Parksystemen untersucht werden.

Die angesprochenen Spiralparkhäuser werden in der Untersuchung berücksichtigt.

Nebenvorlage: Antrag vom 03.06.2002, OF 311/5 Anregung vom 07.06.2002, OA 850

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2001NRNR 224Frankfurt braucht QuartiersgaragenSTVV-Antrag · CDU
  2. 24. Oktober 2001NRNR 302Spiralparkhäuser als QuartiergaragenSTVV-Antrag · CDU
  3. 12. April 2002Sie sind hier
    BB 422Frankfurt braucht Quartiersgaragen
    Magistratsbericht
  4. 3. Juni 2002OFOF 311/5Mehr Parkplätze für den Frankfurter SüdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Juni 2002OAOA 850Mehr Parkplätze für den Frankfurter Süden Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 422Anregung
  6. 18. Oktober 2002BB 1142Frankfurt braucht QuartiersgaragenMagistratsbericht
  7. 5. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 86 WochenBB 351Frankfurt braucht QuartiersgaragenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
OBR 5
Sitzung 12 · 03.05.2002
TO I, TOP 43
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 422 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 06.05.2002
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage B 422 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 07.06.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Anregung OA 850 2002 1. Die Vorlage B 422 dient unter Hinweis auf OA 850 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 311/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU , FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 422 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da ein weiterer Bericht erwartet wird. 2. Die Vorlage OA 850 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 422 = Kenntnis, OA 850 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Ablehnung)
zu 2)
Sonstige:
SPD (Ablehnung)Grüne (Ablehnung)CDU (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. SPD und GRÜNE (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) FDP und REP (= Annahme) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 850 abgelehnt wird. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 422 = Kenntnis, OA 850 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 850 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Sonstige:
SPD (Ablehnung)Grüne (Ablehnung)CDU (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Annahme)REP (Annahme)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. SPD und GRÜNE (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) FDP und REP (= Annahme) FAG (= Enthaltung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 850 abgelehnt wird.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 27.08.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 422 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 850 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Annahme)BFF (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Annahme)PDS (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Ablehnung)E.l (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 422 = Kenntnis, OA 850 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Annahme) PDS, und E.L. (B 422 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 850 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 422 = Kenntnis, OA 850 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 56
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 422 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 850 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, REP und BFF (= Annahme); FAG (= Enthaltung)

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B_422_2002 Frankfurt braucht Quartiersgaragen

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