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Frankfurt braucht Quartiersgaragen

Vorlagentyp: B
86 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.05.2003, B 351

Betreff:

Frankfurt braucht Quartiersgaragen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2001, § 1316 - NR 224 und NR 302 CDU, l. B 1142/02 -

Der Magistrat hält es für richtig und bedeutsam, ein Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen zu erstellen.

Für das Jahr 2003 stehen hierfür jedoch weder die personellen noch die finanziellen Mittel zur Verfügung.

Vorbehaltlich ausreichender Planungsmittel strebt der Magistrat an, ein solches Konzept im Jahr 2004 zu erstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2001NRNR 224Frankfurt braucht QuartiersgaragenSTVV-Antrag · CDU
  2. 24. Oktober 2001NRNR 302Spiralparkhäuser als QuartiergaragenSTVV-Antrag · CDU
  3. 12. April 2002BB 422Frankfurt braucht QuartiersgaragenMagistratsbericht
  4. 18. Oktober 2002BB 1142Frankfurt braucht QuartiersgaragenMagistratsbericht
  5. 5. Mai 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 86 Wochen
    BB 351Frankfurt braucht Quartiersgaragen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDPDS
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und PDS (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 3
Sitzung 21 · 05.06.2003
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 65
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 351 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 04.07.2003
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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