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Erhaltungssatzung Bockenheim

Vorlagentyp: B
144 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 18.01.2013, B 41

Betreff: Erhaltungssatzung Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.10.2012, § 2084 - NR 366/12 SPD - Zwischenbericht: Die Erhaltungssatzung und die Milieuschutzsatzung Bockenheim sind in Vorbereitung. Derzeit wird eine Voruntersuchung für eine Erhaltungssatzung durchgeführt. Insbesondere wird neben der Erfassung und Bewertung der städtebaulichen Eigenart eine rechtssichere Begründung für eine Milieuschutzsatzung erarbeitet. Dazu ist nicht nur eine umfassende Bestandsaufnahme vor Ort, sondern auch die Ermittlung und Auswertung sozio-ökonomischer und demographischer Daten erforderlich. Angestrebt wird auch eine Datenermittlung auf dem Wege einer repräsentativen Bewohnerbefragung. Die Ergebnisse der Voruntersuchung sollen im Frühjahr 2013 vorliegen. Der Magistrat ist bestrebt, die Erkenntnisse aus der Voruntersuchung zügig in einen Magistratsvortrag umzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 13. September 2010OFOF 526/2Eine Erhaltungssatzung für BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Oktober 2010OAOA 1214Eine Erhaltungssatzung für BockenheimAnregung
  3. 22. Mai 2012OFOF 182/2Endlich Bebauungsplan für das Bockenheimer Kerngebiet - Kerngebiet Bockenheims vor weiterer Verbreitung von Spielhallen, Diskotheken und anderer Vergnügungsstätten schützen und erhaltenswerte Bauten im Bebauungsplan sichernOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 29. August 2012NRNR 366Erhaltungssatzung BockenheimSTVV-Antrag · SPD
  5. 18. Januar 2013Sie sind hier
    BB 41Erhaltungssatzung Bockenheim
    Magistratsbericht
  6. 14. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 144 WochenBB 295Erhaltungssatzung BockenheimMagistratsbericht
  7. 14. November 2014OFOF 590/2Erhaltungssatzung Bockenheim - SachstandsabfrageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 28. November 2014MM 211Erhaltungssatzung Nr. 48 - Frankfurt am Main - Bockenheim II hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGBMagistratsvortrag
  9. 23. Januar 2015MM 23Erhaltungssatzung Nr. 47 - Frankfurt am Main - Bockenheim I hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 19 · 04.02.2013
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage B 41 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 20 · 04.03.2013
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 41 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 41 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

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