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Erhaltungssatzung Bockenheim

Vorlagentyp: NRSPD
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, woran es liegt, dass fast ein Jahr nach dem Beschluss für Bockenheim eine Erhaltungssatzung zu erstellen der der Öffentlichkeit und der Stadtverordnetenversammlung immer noch kein Satzungsentwurf zugeleitet wurde.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2012, NR 366

Betreff: Erhaltungssatzung Bockenheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, woran es liegt, dass fast ein Jahr nach dem Beschluss für Bockenheim eine Erhaltungssatzung zu erstellen der der Öffentlichkeit und der Stadtverordnetenversammlung immer noch kein Satzungsentwurf zugeleitet wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2012Sie sind hier
    NRNR 366Erhaltungssatzung Bockenheim
    STVV-Antrag · SPD
  2. 18. Januar 2013BB 41Erhaltungssatzung BockenheimMagistratsbericht
  3. 14. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 295Erhaltungssatzung BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 366 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 366 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (Annahme)Freie Wähler (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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