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Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2015

Vorlagentyp: B
48 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.11.2015, B 414

Betreff: Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2015 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) - l. B 147/15 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014, M 222, wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat. Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014. Bis Ende September 2015 gab es 146.819 Seitenaufrufe auf der Frankfurter Ideenplattform, davon 35.483 in den letzten sechs Monaten. Es wurden von Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern 448 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 164 Kommentare und 7.978 Unterstützungen abgegeben. Fünfzehn Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 420 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende September gab es zwölf Ideen mit laufender Unterstützungsfrist.

erstens Halbjahr zweites Halbjahr Gesamt Seitenaufrufe 111.336 35.483 146.819 Ideen 386 62 448 Unterstützungen 5.546 2.432 7.978 Kommentare 133 31 164 Folgende fünfzehn Ideen haben bis zum 30. September 2015 die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: Idee Nr. Titel 32 Altes Polizeipräsidium als Studentenwohnheim 45 Nordpark "Brücke über den Altarm Nidda" 129 Fahrradweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach 137 Tausch Schenk & Leih - Lädchen 158 Radwege entlang der Mainzer Landstraße im Gallus (so wie schon östlich des Platzes der Republik). 208 Nutzung der Nordwest Landebahn als Überlaufbahn im Falle von Betriebsrichtung 25 (BR 25) 232 Boule-Halle für Frankfurt und Umgebung 261 Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Industriehof 282 Luftmessstation für Niederrad 296 Lärmschutz für Bockenheim, 392 Keine erneute Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) zu Lasten der Ernst-Reuter-Schulen (ERS) 428 Beleuchtung der Fahrradwege zwischen Offenbach und Frankfurt 430 Natur und Tiere für Kinder und Jugendliche - Betreuter Spielplatz in der Stadt 431 Schützt endlich die RiederwälderInnen! Keine Überschreitung der Grenzwerte bei Schadstoffen und Lärm beim Bau und Betrieb des Riederwaldtunnels! 432 U5-Haltestelle Maingau - die bessere Alternative zu den geplanten Hochbahnsteigen an der U-Bahnstation Musterschule. Zu den Ideen Nr. 32, 45, 129, 158, 208, 261, 282, 296, 392 und 431 wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht (siehe Anlage). Für die Ideen Nr. 137 und 232 wurden Zwischenberichte zum Umsetzungsstatus auf der Website eingestellt. Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Anlage _Ideen-_und_Entscheidungsliste (ca. 1,9 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Dezember 2014MM 222Verkauf des Grundstückes Gemarkung Höchst, Bezirk 57, Flur 1, Flurstück 38, Brand 12Magistratsvortrag
  2. 13. November 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 48 Wochen
    BB 414Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2015
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 6
Sitzung 46 · 01.12.2015
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 47 · 01.12.2015
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 49 · 01.12.2015
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 46 · 03.12.2015
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 46 · 03.12.2015
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 11
Sitzung 46 · 07.12.2015
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 46 · 07.12.2015
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 08.12.2015
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 46 · 08.12.2015
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 10.12.2015
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 46 · 11.12.2015
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 46 · 12.01.2016
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBESPD
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE und SPD gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 50 · 18.01.2016
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 47 · 19.01.2016
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 49 · 20.01.2016
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 47 · 22.01.2016
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 26.01.2016
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

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