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Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2016

Vorlagentyp: B
65 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren19 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 150

Betreff: Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) - l. B 414/15 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014 (M 222) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat. Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014. Bis Ende März 2016 gab es 171.850 Seitenaufrufe auf der Frankfurter Ideenplattform, davon 25.031 in den letzten sechs Monaten. Es wurden von Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohnern 501 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 171 Kommentare und 9.027 Unterstützungen abgegeben. Achtzehn Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 483 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es elf Ideen mit laufender Unterstützungsfrist. erstes Halbjahr zweites Halbjahr drittes Halbjahr Gesamt Seitenaufrufe 111.336 35.483 25.031 171.850 Ideen 386 62 53 501 Unterstützungen 5.546 2.432 1.049 9.027 Kommentare 133 31 7 171

Folgende achtzehn Ideen haben bis zum 31. März 2016 die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: Idee Nr. Titel 32 Altes Polizeipräsidium als Studentenwohnheim 45 Nordpark "Brücke über den Altarm Nidda" 129 Fahrradweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach 137 Tausch Schenk & Leih - Lädchen 158 Radwege entlang der Mainzer Landstraße im Gallus (so wie schon östlich des Platzes der Republik). 208 Nutzung der Nordwest Landebahn als Überlaufbahn im Falle von Betriebsrichtung 25 (BR 25) 232 Boule-Halle für Frankfurt und Umgebung 261 Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Industriehof 282 Luftmessstation für Niederrad 296 Lärmschutz für Bockenheim, 392 Keine erneute Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) zu Lasten der Ernst-Reuter-Schulen (ERS) 428 Beleuchtung der Fahrradwege zwischen Offenbach und Frankfurt 430 Natur und Tiere für Kinder und Jugendliche - Betreuter Spielplatz in der Stadt 431 Schützt endlich die RiederwälderInnen! Keine Überschreitung der Grenzwerte bei Schadstoffen und Lärm beim Bau und Betrieb des Riederwaldtunnels! 432 U5-Haltestelle Maingau - die bessere Alternative zu den geplanten Hochbahnsteigen an der U-Bahnstation Musterschule. 465 Wildtierverbot in Zirkussen 480 Kastrationspflicht für Freigängerkatzen im Stadtgebiet Frankfurt am Main 481 Giveboxen in (fast) allen Stadtteilen Zu den Ideen Nr. 32, 45, 129, 158, 208, 261, 282, 296, 392, 428, 430, 431, 432, 465 und 480 wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht (siehe Anlage). Für die Ideen Nr. 137 und 232 wurden Zwischenberichte zum Umsetzungsstatus auf der Website eingestellt. Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht. Anlage _Ideen-_und_Entscheidungsliste (ca. 141 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2016OFOF 17/15(Schul-) Radweg von Nieder-Eschbach nach Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Mai 2016Sie sind hier
    BB 150Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2016
    Magistratsbericht
  3. 3. Juni 2016OMOM 154(Schul-) Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachDirektanregung
  4. 15. August 2016AA 65Lehren aus dem Bericht B 150STVV-Anfrage · FRAKTION
  5. 2. September 2016STST 1187(Schul-) Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachStellungnahme
  6. 8. September 2016OFOF 41/13Sachstand: Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 4. Oktober 2016OMOM 652Sachstand: Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachDirektanregung
  8. 9. Dezember 2016STST 1741Sachstand: Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachStellungnahme
  9. 14. August 2017Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 255Lehren aus dem Bericht B 150Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 9
Sitzung 2 · 09.06.2016
TO II, TOP 22
Beraten
a) Die Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 2 · 13.06.2016
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 27.06.2016
TO I, TOP 31
Beraten
a) Die Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 15
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 3 · 04.07.2016
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
dFfm
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); dFfm (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 150 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU1 GrüneLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
1 GrüneÖkoLinX-ARLPartei
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, 1 GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen 1 GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 3 · 07.07.2016
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 07.07.2016
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 3 · 07.07.2016
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 4 · 29.08.2016
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 13.09.2016
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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