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Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen

Vorlagentyp: B
80 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant eine zentrale Veranstaltung zur Erhöhung der Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen in Frankfurt. Ziel ist es, relevante queerpolitische Themen zu diskutieren und individuelle Bedarfe zu ermitteln. Dies soll zu einer stärkeren Vernetzung der LSBTIQ-Community führen und die Sicherheit in der Stadt erhöhen.

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Thema Kultur verfolgen

Bericht

2. A.- 3. Spiegelstrich

Der Magistrat wird eine zentrale Veranstaltung durchführen, zu der alle OBR-Kräfte sowie Mitglieder der KAV eingeladen werden. In diesem Rahmen wird eine Vorstellung der KS LSBTIQ sowie ein fachlicher Input zu für OBR und KAV relevanten queerpolitischen Themen erfolgen; weiter kann im Austausch eine individuelle Bedarfsermittlung geschehen. OBR, die vom Diskurs besonders betroffene Stadtteile vertreten, können dann im Nachgang durch die KS LSBTIQ bedarfsorientiert besucht und ggf. begleitet werden.

C.- 4. Spiegelstrich

Bereits jetzt umfasst die LSBTIQ-Community in Frankfurt Orte, in denen sich unterschiedliche Communitys begegnen. Als ein Beispiel ist hier ein vom Liberal-islamischen Bund eingerichteter Gebetsraum für queere Muslim*innen im LSKH, Frankfurts Queerem Kulturhaus, in der Innenstadt zu nennen. Aber auch viele weitere Gruppen, welche von queeren Menschen mit Mehrfachbetroffenheiten besucht werden, sind an das LSKH angebunden und nutzen die Räumlichkeiten.

Weiter finden aktuell Debatten innerhalb der Frankfurter Community statt, ob und wie eine Öffnung von LSBITQ-Großveranstaltungen wie dem Christopher-Street-Day möglich ist. Der CSD e.V. nimmt hier z.B. aktuell den Aspekt der Barrierefreiheit bewusst in den Blick für weitere Planungen.

Zudem befindet sich das Konzept zur Durchführung eines ersten Frankfurter Pride Month in 2023 in Vorbereitung. Auch hier kann als ein Aspekt die Ermöglichung von Begegnungen unterschiedlicher Communitys in den Blick genommen werden.

Es ist jedoch bei der Diskussion zu bedenken, dass gerade angesichts der Zunahme queerfeindlicher Übergriffe und rechtspolitischer Diskurse sog. "Safe Spaces" bzw. Empowermenträume für die LSBTIQ-Community essentiell sind. Hier bewusste Öffnungen von außen anzustreben, wird als kontraindiziert eingestuft. Es bedarf neben einer besonderen Sensibilität, wo derartige Öffnungsprozesse sinnvoll und sachdienlich sind, auch immer einer Einbeziehung der LSBTIQ-Communitys.

Zu den weiteren im Beschluss erwähnten Maßnahmen wird der Magistrat das Weitere veranlassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2022NRNR 348LSBTIQ-feindliche Angriffe verurteilen - Übergriffe verhindernSTVV-Antrag · CDU
  2. 11. Juli 2022NRNR 436Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen ISTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  3. 14. Oktober 2022Sie sind hier
    BB 412Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen
    Magistratsbericht
  4. 5. Mai 2023BB 193Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhenMagistratsbericht
  5. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 80 WochenBB 393Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 6
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 7
Sitzung 14 · 01.11.2022
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 04.11.2022
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 15 · 04.11.2022
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
BFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 15 · 08.11.2022
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 15 · 08.11.2022
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 15 · 11.11.2022
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 412 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 14 · 26.01.2023
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 412 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 14 · 30.01.2023
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 412 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfD
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und AfD gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)

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