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Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen

Vorlagentyp: B
67 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat hat Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen in Frankfurt beschlossen. Ziel ist es, die Gesellschaft zu sensibilisieren, die Anzeigemöglichkeiten zu bewerben und die Sichtbarkeit sowie das Empowerment der queeren Community zu erhöhen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt durch verschiedene Ämter und in Zusammenarbeit mit der LSBTIQ-Community.

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Thema Kultur verfolgen

Bericht

I Hintergrund

Der Magistrat hat mit dem Beschluss NR 436 umfassende Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen in Frankfurt beschlossen. Der Beschluss umfasste die drei Themenschwerpunkte: - Maßnahmen zur Sensibilisierung der Gesellschaft,

- Bewerbung der Anzeigemöglichkeiten

- Erhöhung der Sichtbarkeit und Empowerment.

II Maßnahmen in Umsetzung

Es kann festgehalten werden, dass die überwiegende Anzahl der in NR 436 vom Magistrat initiierten Maßnahmen, die von Seiten der Verwaltung angestoßen werden können, sich derzeit in Planung oder Umsetzung befinden bzw. in strategische Planungen aufgenommen wurden.

Damit betraut sind vorrangig die Stabstelle Antidiskriminierung/Dezernat II sowie die Koordinierungsstelle für LSBTIQ-Themen/AmkA. Darüber hinaus setzen eine Vielzahl weiterer Ämter und Arbeitsbereiche (z.B. Amt 33/ Geschäftsstelle des Präventionsrats; Amt 43/ Volkshochschule) die Intention des Magistrats im dienstlichen Handeln um.

Unter Federführung des Dezernats II, Stabstelle Antidiskriminierung, wurde, in enger Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Frankfurt, ein "Koordinierungskreis LSBTIQ" ins Leben gerufen. Unter Einbindung einer Vielzahl von Vertreter*innen der LSBTIQ-Communitys, den Kontaktbeamt*innen für LSBTIQ des Polizeipräsidiums Frankfurt sowie der Koordinierungsstelle für LSBTIQ-Themen wurde in mehreren Sitzungen seit März 2023 ein "5-Punkte-Plan" erarbeitet. Dieser benennt folgende Bereiche:

1) Öffentlichkeitsarbeit: Dies umfasst u.a. die Umsetzung einer Sticker-Kampagne zur Kennzeichnung von sog. "Safe Spaces" im Regenbogenviertel sowie Maßnahmen zur Erhöhung des Anzeigeverhaltens von Opfern queerer Gewalt durch eine höhere Präsenz und Öffentlichkeitsmaßnahmen der Polizei;

2) Ausarbeitung eines Awareness-Konzepts für den Christopher-Street-Day: Schwerpunkte sind hier die Gewalt gegen Frauen sowie eine allgemeine Professionalisierung der Awareness-Arbeit;

3) Jugendliche & Erwachsene: Entwicklung eines ‚Zivilcourage'-Moduls für kritische Beobachter*innen: Hier wird geprüft, in wie weit die Seminarreihe "Gewalt-Sehen-Helfen" um die Besonderheiten der LSBTIQ-Themen erweitert werden kann. Zudem ist das Ziel, vorhandene Angebote, u.a. der Öffentlichkeitsarbeit zu bündeln und dies perspektivisch intersektional zu einem stadtweiten LSBTIQ-Antidiskriminierungskonzept auszubauen;

4) Aktionstag im Viertel: Am 16.06.2023 soll es zum Auftakt eines "Frankfurter Pride Month" einen Aktionstag im Frankfurter Regenbogenviertel geben, an dem Bürgermeisterin Dr. Eskandari-Grünberg und Polizeipräsident Stefan Müller zentral mitwirken werden.

5) Mediationsdialoge mit den Bars im Regenbogenviertel: Diese werden durch das Dezernat II umgesetzt.

Unter Federführung des AmkA werden darüber hinaus folgende Maßnahmen umgesetzt, insbesondere auch im Aktionszeitraum des Frankfurter Pride Month (16.06. bis 16.07.2023):

1) Veranstaltung zur Vernetzung von Queeren AG's/Vielfalt AG's an Frankfurter Schulen im stadtRAUMfrankfurt am 12.07.2023 mit den Zielen, LSBTIQ-Strukturen in Schulen langfristig und nachhaltig zu verankern, diese in den Stadtteilen zu vernetzen sowie Sichtbarkeit für LSBTIQ im Schulalltag zu schaffen; gezielte Ansprache der Schulen und ihre Vernetzung im Sozialraum

2) Teilnahme einer Laufgruppe städtischer Mitarbeitender an der Demonstration am Christopher-Street-Day am 15.07. mit den Zielen, die Sichtbarkeit der Stadt Frankfurt als queerfreundliche Stadt und Arbeitgeberin zu erhöhen und LSBTIQ in und außerhalb der Stadtverwaltung zu empowern;

3) Umsetzung einer Veranstaltung "Queer im Quartier" für Quartiersmanager*innen im Rahmen des Programms "Aktive Nachbarschaft" mit den Zielen, LSBTIQ-Kompetenz in den Quartieren zu stärken, Bedarfe in den Stadtteilen zu erheben und Möglichkeiten des Austauschs mit unterschiedlichen Communitys einzuleiten;

4) Umsetzung thematischer Büchertische während des Pride Month in allen Stadtteilbibliotheken, um die Sichtbarkeit von LSBTIQ-Themen in den Stadtteilen zu erhöhen und interessierte Bevölkerung anzusprechen;

5) Umsetzung einer Veranstaltung "LSBTIQ und Religion" am 16.07. im Rahmen der Veranstaltung "Religion und Demokratie unter einem Zelt" mit den Zielen, den Austausch mit anderen Communities zu ermöglichen und gläubige LSBTIQ zu empowern;

6) Umsetzung eines "Runden Tisches " zur Darstellung der kommunalen Pride-Month-Aktivitäten und zum Austausch mit der LSBTIQ-Community

Darüber hinaus wird Bürgermeisterin Dr. Eskandari-Grünberg auch in diesem Jahr im Rahmen des sog. "Regenbogenempfangs" die LSBTIQ-Communitys in den Römer einladen, um sich bei den Menschen zu bedanken, die sich in Frankfurt aktiv für LSBITQ-Themen und die Rechte von LSBTIQ einsetzen. Der Empfang wird am 29.06.23 stattfinden.

Zudem wurden durch das AmkA die Projektfördermittel für LSBTIQ-Veranstaltungen im Aktionszeitraum des Pride Month erhöht. Sämtliche Organisationen in Frankfurt können sich im Rahmen der AmkA-Förderrichtlinien um diese Gelder bewerben. Die Durchführung einer Evaluationsveranstaltung zum Pride Month ist für September 2023 geplant.

Weiterhin ist geplant, im Aktionszeitraum des Pride Month eine umfassende Beflaggung mit Regenbogenfahnen im Regenbogenviertel und an städtischen Gebäuden umzusetzen. Hier laufen derzeit vorbereitende Gespräche.

III Derzeit noch nicht umgesetzte Maßnahmen

Folgende im NR 436 beschlossenen Maßnahmen werden darüber hinaus mittelfristig angestoßen werden: - Überarbeitung der Leitlinien und Qualitätskriterien für die offene Kinder- und Jugendarbeit;

- Aktualisierung des öffentlich zugänglichen Informationsmaterials der Stadt für die queere Community, Überarbeitung des entsprechenden Angebots auf frankfurt.de

- Vorstellung und Dialog der Koordinierungsstelle für LSBTIQ-Themen mit/in den Ortsbeiräten (da einzelne Ortsbeirät*innen im Koordinierungskreis LSBTIQ mitwirken, fanden hier bilateral bereits erste Gespräche statt)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juli 2022NRNR 436Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen ISTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 14. Oktober 2022BB 412Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhenMagistratsbericht
  3. 5. Mai 2023Sie sind hier
    BB 193Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen
    Magistratsbericht
  4. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 393Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 76 · 22.05.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 9
Sitzung 21 · 01.06.2023
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 21 · 05.06.2023
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 21 · 05.06.2023
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage B 193 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 20 · 06.06.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFarbechte/linkeFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. Und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 2
Sitzung 21 · 12.06.2023
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU1 SPD1 FDP1 LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF1 FDP1 Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, 1 SPD, 1 FDP, 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Zurückweisung); bei Abwesenheit 1 SPD, 1 FDP und 1 LINKE.

OBR 4
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE gegen CDU und BFF (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 21 · 15.06.2023
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 15.06.2023
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, und FRAKTION (= Kenntnis) sowie BFF-BIG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 19 · 17.07.2023
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Kenntnis) sowie BFF-BIG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

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