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Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen

Vorlagentyp: B
67 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats zielt darauf ab, die Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen in Frankfurt zu erhöhen. Dies geschieht durch die Gründung des Koordinierungskreises LSBTIQ* und die Umsetzung eines Aktionsplans, der verschiedene Maßnahmen zur Sensibilisierung und zum Schutz der queeren Community umfasst. Das erwartete Ergebnis ist eine sicherere und inklusivere Stadt für alle queeren Menschen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Bericht

I Hintergrund

Wie bereits im Bericht des Magistrats vom 05.05.2023, B 193, erwähnt, befindet sich die überwiegende Anzahl der in NR 436 initiierten Maßnahmen, die von Seiten der Verwaltung angestoßen werden können, derzeit in Planung oder Umsetzung. Zentral war hierbei die Gründung und die strategisch-inhaltliche Arbeit des "Koordinierungskreis LSBTIQ". Der LSBTIQ* Koordinierungskreis wurde infolge zunehmender gewaltsamer Übergriffe im Bermudadreieck im Sommer 2022 als gesellschaftliche Intervention auf Initiative der Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg und dem Polizeipräsidenten Stefan Müller gegründet. Die im Dezernat II angegliederte Stabstelle Antidiskriminierung übernahm die inhaltliche Konzeption, Koordination, Moderation und Steuerung des Koordinierungskreises LSBTIQ* Außerdem wurde zum ersten Mal unter der Federführung des Amkas der erste "Frankfurter Pride Month" durchgeführt. Dieser fand in den vier Wochen vor dem Christopher-Street-Day in Frankfurt statt.

II Arbeit der Stabsstelle Antidiskriminierung

II.1. Gesellschaftliche Intervention: Gründung und Arbeitsergebnisse des Koordinierungskreises LSBTIQ* : Schutz, Sensibilisierung und Empowerment

Der Koordinierungskreis trifft sich seit November 2022 regelmäßig und besteht aus ehrenamtlichen und hauptamtlichen Vertreter:innen im Bereich LSBTIQ*, politischen Vertreter*innen, Betroffenen von queerfeindlicher Gewalt sowie der Polizei. Zwei zentrale Themen wurden seit Arbeitsbeginn in zwei AGs bearbeitet:"Schutz und Sicherheit" und "Sensibilisierung und Empowerment". Es wurde im ersten Schritt ein "5-Punkte-Plan" erarbeitet. Dieser umfasst folgenden Maßnahmen:

1) Öffentlichkeitskampagne: Umsetzung einer Sticker-Kampagne zur Kennzeichnung von sog. "Safer Spaces" im Regenbogenviertel sowie Maßnahmen zur Erhöhung des Anzeigeverhaltens von Opfern queerer Gewalt durch eine höhere Präsenz und Öffentlichkeitsmaßnahmen der Polizei;

2) Ausarbeitung eines Awareness-Konzepts für den Christopher-Street-Day;

3) Jugendliche & Erwachsene: Entwicklung eines ‚Zivilcourage'-Moduls für kritische Beobachter*innen: Hier wird geprüft, inwieweit die Seminarreihe "Gewalt-Sehen-Helfen" um die Besonderheiten der LSBTIQ-Themen erweitert werden kann. Die LSBTIQ* Koordinierungsstelle im AmkA übernahm hierzu die operative Ausarbeitung.

4) "Die Aktionstage: Vielfalt ohne Gewalt" im Viertel am 16. und 17.06.2023: Auftakt des "Frankfurter Pride Month" unter Mitwirkung von Bürgermeisterin Dr. Eskandari-Grünberg und Polizeipräsident Stefan Müller: Diese wurde in Federführung der Stabsstelle Antidiskriminierung in den beiden AGs vorbereitet und hat in der Alten Gasse im sogenannten "Regenbogenviertel" stattgefunden. Neben Infoständen, einer Bühne mit Musik und Diskussionen, wurde die Kampagne "Safer Spaces for Queer People" gestartet. Dabei werden Bars, Restaurants, Geschäfte und weitere Institutionen mit einem Aufkleber versehen, der Menschen aus der Community signalisieren soll, dass dies ein sicherer Raum bei Übergriffen oder anderen Notfällen sei. Einige Sticker erhalten QR-Codes, welche zur Online-Anzeige der Polizei und zu Opferberatungsstellen leiten.

5) Mediationsdialoge mit den Bars im Regenbogenviertel.

Die Punkte 1, 2,4 und teilweise 5 wurden in den Sommermonaten umgesetzt.

Darüber hinaus fand am 29.06.2023 der alljährliche Regenbogenempfang auf Einladung des Oberbürgermeisters im Römer statt.

II.

2. Mittel- bis längerfristige Ziele: Weiterentwicklung der Arbeit des LSBTIQ* Koordinierungskreises der Stabsstelle Antidiskriminierung ab Sommer / Herbst 2023

Unter der Überschrift "Frankfurt - Auf dem Weg zur queeren City" wurden im dritten Koordinierungskreis in Juli 2023 drei Ziele für die Weiterarbeit des Koordinierungskreises LSBTIQ* vorgestellt: - "Frankfurter Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt"

- Queerfreundliche Straßen/Queerfreundliches Stadtviertel

- Sensibilisierungsangebote und Modulentwicklung: Regionalräte, Ortsbeiräte und Stadtteile erreichen (die Federführung hat jeweils die Stabsstelle Antidiskriminierung im Dez. II in Kooperation mit dem Polizeipräsidium).

Die Aktionstage "Vielfalt ohne Gewalt" sollen 2024 fortgeführt werden. Der Koordinierungskreis mit den beiden AGs soll unter dem kommunalen Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt weiter bestehen bleiben.

II.

3. Mittel- bis längerfristige Ziele: Frankfurter Aktionsplan Schutz, Akzeptanz und Vielfalt

Im Koalitionsvertrag ist die Erarbeitung eines Frankfurter Aktionsplans, der den hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt 2.0 ergänzen soll, formuliert. Der Magistrat setzt mit dem geplanten Frankfurter Aktionsplan seine strategisch-konzeptionelle Arbeit nach innen in der Stadtverwaltung und nach außen in die Stadtgesellschaft fort. Geplant sind daher die Bearbeitung weiterer wichtiger LSBTIQ* Lebensbereiche und Lebensweisen. Wichtige Kooperationspartner:innen sind Akteur:innen und Expert:innen aus den verschiedenen Institutionen und Organisationen aus den LSBTIQ-Bereichen. Den Auftakt des kommunalen Aktionsplans soll eine Zukunftswerkstatt am Samstag, den 21. Oktober 2023 markieren.

Angelehnt an den "Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt" ist eine partizipative Erarbeitung angedacht. Folgende Themenfelder/AGs sind hierbei angedacht: "Schutz & Sicherheit" (Fortführung), "Sensibilisierung und Empowerment" (Fortführung auch mit einem starken Fokus auf die Themen Rassismus und Diskriminierung), "Kinder, Jugend, Familie, Bildung", "Gesundheit, Pflege, Alter", "Flucht & Migration", "Arbeit", "Kultur, Freizeit und Sport". Die Themen Trans*- und Intergeschlechtlichkeit und Inklusion sollen als Querschnittsthemen mitgedacht werden.

Ziel ist es, den Prozess des kommunalen Aktionsplans bis Ende 2024 abzuschließen.

II.4. Stärkung der Frankfurter Städtepartnerschaften im Hinblick auf die Lebensweisen von LSBTIQA* Personen

Im Rahmen der Städtepartnerschaften mit Toronto wurde im Mai 2023 die kommunale Arbeit im Bereich LSBTIQ auf die ICP-AGIR Final Conference vorgestellt und internationale Netzwerke geknüpft. Außerdem wird im Kontext des gemeinsamen Projektes mit Toronto: "Migrant Storytelling" ein Teil der LSBTIQ-Thematik zu Migration und Flucht bearbeitet.

III. Umsetzung Frankfurter Pride Month in 2023

Unter Federführung des AmkA wurden im Aktionszeitraum des ersten Frankfurter Pride Month eine Vielzahl von Veranstaltungen umgesetzt. Gestartet wurde mit den Aktionstagen: Vielfalt ohne Gewalt am 16. und 17. Juni

2023. Diese wurden durch andere Aktionen und Veranstaltungen ergänzt: - Durchführung einer Ausstellung sowie einer Familien-Vernissage mit Bedarfsabfrage "Families - Queere Familienvielfalt" im stadtRAUMfrankfurt;

- Veranstaltung: "Unsichtbarkeit: Trans* sein in Familienkontexten" zur Sichtbarmachung der zahlreichen persönlichen und strukturellen Herausforderungen, mit denen trans* Kinder/Jugendliche und ihre Familien bei einem Coming-out als trans* konfrontiert sind;

- Veranstaltung zur Vernetzung von Queeren AG's/Vielfalt AG's an Frankfurter Schulen im stadtRAUMfrankfurt mit den Zielen, LSBTIQ-Strukturen in Schulen langfristig und nachhaltig zu verankern, diese in den Stadtteilen zu vernetzen sowie Sichtbarkeit für LSBTIQ im Schulalltag zu schaffen;

- Teilnahme einer Laufgruppe städtischer Mitarbeitender an der Demonstration am Christopher-Street mit den Zielen, die Sichtbarkeit der Stadt Frankfurt als queerfreundliche Stadt und Arbeitgeberin zu erhöhen und LSBTIQ in und außerhalb der Stadtverwaltung zu empowern;

- Austausch mit dem Team der "Aktiven Nachbarschaft" (Amt 51) zur Verankerung einer Zusammenarbeit mit dem Ziel, Queerkompetenz im Quartiersmanagement und damit in verschiedenen Stadtteilen aufzubauen;

- Umsetzung queerer Büchertische in sechs Stadtteilbibliotheken in Kooperation mit der Stadtbücherei;

- Umsetzung einer Lesung in der Zentralen Kinder- und Jugendbibliothek in Kooperation mit der Stadtbücherei als Auftakt für weitere Kooperationen;

- Veranstaltung "LSBTIQ und religiös?" - Ein Gespräch über queeren Aktivismus im Rahmen von "Religion und Demokratie unter einem Zelt";

Um online eine Übersicht zu allen Veranstaltungen, die während des Frankfurter Pride Month stattfanden, zu gewähren, wurde eine entsprechende Unterseite auf vielfalt-bewegt-frankfurt.de eingerichtet und gepflegt.

IV. Geplante Maßnahmen

Folgende Maßnahmen werden darüber hinaus mittelfristig angestoßen und von der Koordinierungsstelle LSBTIQ* im AmkA bearbeitet: - Die Bearbeitung und Entwicklung eines ‚Zivilcourage'-Moduls für kritische Beobachter*innen im Rahmen des Koordinierungskreises LSBTIQ*;

- Überarbeitung der Leitlinien und Qualitätskriterien für die offene Kinder- und Jugendarbeit;

- Aktualisierung des öffentlich zugänglichen Informationsmaterials der Stadt Frankfurt am Main für die queere Community, Überarbeitung des entsprechenden Angebots auf frankfurt.de

- Vorstellung und Dialog der Koordinierungsstelle für LSBTIQ-Themen mit/in den Ortsbeiräten (da einzelne Ortsbeirät*innen im Koordinierungskreis LSBTIQ mitwirken, fanden hier bilateral bereits erste Gespräche statt.)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juli 2022NRNR 436Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen ISTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 14. Oktober 2022BB 412Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhenMagistratsbericht
  3. 5. Mai 2023BB 193Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhenMagistratsbericht
  4. 20. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 67 Wochen
    BB 393Akzeptanz und Sichtbarkeit queerer Menschen erhöhen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 24.11.2023
TO I, TOP 42
Beraten
a) Die Vorlage B 393 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 25 · 27.11.2023
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 393 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 11
Sitzung 25 · 27.11.2023
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 7
Sitzung 24 · 28.11.2023
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF

OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 25 · 30.11.2023
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 15
Sitzung 25 · 01.12.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 26 · 04.12.2023
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 25 · 05.12.2023
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
FDPAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen FDP und AfD (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 25 · 05.12.2023
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 25 · 07.12.2023
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 25 · 07.12.2023
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 25 · 08.12.2023
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 79 · 18.12.2023
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 23 · 25.01.2024
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 26 · 26.01.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 23 · 29.01.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

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