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Schulbau: transparent und übersichtlich

Vorlagentyp: B
Schulen und Bildung
270 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren25 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats vom 14.10.2022 informiert über die geplanten Investitionen und Baumaßnahmen an Schulen. Es wird eine jährliche Berichterstattung angestrebt, um Transparenz zu gewährleisten. Der Magistrat befindet sich noch in Abstimmung über eine systematische Übersicht.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Zwischenbescheide des Magistrats vom 27.04.2022, 11.09.2023, 11.01.2024, 06.05.2024, 26.09.2024 und 20.11.2024

Zwischenbericht: Die Übersicht über Investitionen und größere Baumaßnahmen an Schulen ist aus den Schulsteckbriefen ersichtlich. Diese werden nach den Sommerferien 2022 in aktualisierter Form zur Verfügung gestellt. Diese Form der Berichterstattung kann jährlich erfolgen.

Über die Erstellung einer weiteren systematischen Übersicht analog dem Aktionsplan befindet sich der Magistrat noch in Abstimmung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2019NRNR 1024Schulbau: Transparent und übersichtlichSTVV-Antrag · Linke
  2. 28. August 2020BB 385Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht
  3. 14. Dezember 2020BB 663Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht
  4. 26. April 2021BB 171Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht
  5. 25. Oktober 2021BB 378Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht
  6. 29. April 2022BB 185Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht
  7. 14. Oktober 2022Sie sind hier
    BB 402Schulbau: transparent und übersichtlich
    Magistratsbericht
  8. 28. Oktober 2022OFOF 380/9Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 10. November 2022VV 547Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Anfrage
  10. 21. November 2022OFOF 228/8„Schulsteckbriefe“ umgehend aktualisierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 8. Dezember 2022OMOM 3271„Schulsteckbriefe“ umgehend aktualisierenDirektanregung
  12. 6. März 2023STST 627"Schulsteckbriefe" umgehend aktualisierenStellungnahme
  13. 10. Juli 2023STST 1441Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Stellungnahme
  14. 13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 270 WochenBB 20Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf25 Beratungen
OBR 6
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL und BFF (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 14 · 01.11.2022
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 15 · 04.11.2022
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 04.11.2022
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 15 · 08.11.2022
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 15 · 08.11.2022
TO II, TOP 41
Beraten
a) Die Vorlage B 402 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 547 2022 1. a) Die Vorlage B 402 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf V 547 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 380/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage B 402 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPVolt
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., FDP und Volt gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 15 · 11.11.2022
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 13
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 16 · 06.12.2022
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 402 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 02.02.2023
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 402 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Steinhardt, Dr. Langner, Frank-Millman und Kunze sowie von Frau Stadträtin Weber dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 18 · 12.06.2023
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF; CDU (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 21 · 16.10.2023
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 24 · 19.02.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 30 · 04.11.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 402 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 20) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2794,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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