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Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!

Vorlagentyp: V
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Schulsteckbriefe der Investitionen zu aktualisieren, da die letzte Aktualisierung nicht wie angekündigt erfolgt ist. Die Fragen zielen darauf ab, Klarheit über den Aktualisierungsprozess und die Informationsweitergabe an die Schulen und Ortsbeiräte zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Im Bericht des Magistrats wird behauptet, dass die Schulsteckbriefe nach den Sommerferien 2022 aktualisiert würden. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein. Jedenfalls sind die Baumaßnahmen beispielsweise an der Diesterwegschule darin nicht aufgelistet, obwohl sich diese bereitsin einem Auslagerungsgebäude befindet. Auch sonst sind teilweise Maßnahmen aus dem Jahr 2014 als für die nächsten fünf Jahre geplant markiert.

Der Magistrat wird daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wann werden die Steckbriefe tatsächlich aktualisiert?
  2. Werden die Steckbriefe den Schulen automatisch aktualisiert zur Verfügung gestellt?
  3. In welchem Turnus werden diese künftig aktualisiert?
  4. Werden die Ortsbeiräte und Kinderbeauftragten über die Aktualisierung der Steckbriefe informiert?

Kontext

Im Bericht des Magistrats wird behauptet, dass die Schulsteckbriefe nach den Sommerferien 2022 aktualisiert würden. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein. Jedenfalls sind die Baumaßnahmen beispielsweise an der Diesterwegschule darin nicht aufgelistet, obwohl sich diese bereits in einem Auslagerungsgebäude befindet. Auch sonst sind teilweise Maßnahmen aus dem Jahr 2014 als für die nächsten fünf Jahre geplant markiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2022BB 402Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht
  2. 28. Oktober 2022OFOF 380/9Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. November 2022Sie sind hier
    VV 547Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!
    Anfrage
  4. 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1441Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 19 · 16.03.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 20 · 27.04.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 21 · 01.06.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-20

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