Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Aktualisierung der Schulsteckbriefe, da diese nicht wie angekündigt nach den Sommerferien 2022 aktualisiert wurden. Ziel ist es, die Transparenz und Aktualität der Informationen über Schulinvestitionen zu gewährleisten.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Im Bericht des Magistrats wird behauptet, dass die Schulsteckbriefe nach den Sommerferien 2022 aktualisiert würden. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein. Jedenfalls sind die Baumaßnahmen beispielsweise an der Diesterwegschule darin nicht aufgelistet, obwohl sich diese bereist in einem Auslagerungsgebäude befindet. Auch sonst sind teilweise Maßnahmen aus dem Jahr 2014 als für die nächsten 5 Jahre geplant markiert.
Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat:
- Wann werden die Steckbriefe tatsächlich aktualisiert?
- Werden die Steckbriefe den Schulen automatisch aktualisiert zur Verfügung gestellt?
- In welchem Turnus werden diese künftig aktualisiert?
- Werden die Ortsbeiräte und Kinderbeauftragten über die Aktualisierung der Steckbriefe informiert?
Begründung
endlich aktualisieren! Im Bericht des Magistrats wird behauptet, dass die Schulsteckbriefe nach den Sommerferien 2022 aktualisiert würden. Dies scheint aber nicht der Fall zu sein. Jedenfalls sind die Baumaßnahmen beispielsweise an der Diesterwegschule darin nicht aufgelistet, obwohl sich diese bereist in einem Auslagerungsgebäude befindet. Auch sonst sind teilweise Maßnahmen aus dem Jahr 2014 als für die nächsten 5 Jahre geplant markiert. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat:
- Wann werden die Steckbriefe tatsächlich aktualisiert?
- Werden die Steckbriefe den Schulen automatisch aktualisiert zur Verfügung gestellt?
- In welchem Turnus werden diese künftig aktualisiert?
- Werden die Ortsbeiräte und Kinderbeauftragten über die Aktualisierung der Steckbriefe informiert?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2022BB 402Schulbau: transparent und übersichtlichMagistratsbericht
- 28. Oktober 2022Sie sind hierOFOF 380/9Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. November 2022VV 547Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Anfrage
- 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1441Die Schulsteckbriefe der Investitionen endlich aktualisieren!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme