Barrierefreier Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Straßenbahnhaltestelle Daimlerstraße

Bericht des Magistrats vom 13.02.2017, B 38

Betreff: Barrierefreier Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Straßenbahnhaltestelle Daimlerstraße Vorgang: A 126/16 AfD Zu 1 und 2: Aufgrund des Alters von rund 30 Jahren, wegen der fehlenden Möglichkeit, eine Blindenakustik nachzurüsten, sowie wegen der eingestellten Ersatzteilversorgung durch die Hersteller, muss die Lichtsignalanlage erneuert werden. Zum damaligen Zeitpunkt der Planung (Entwurfsplanung) konnte der Maßnahmenumfang jedoch nicht detailliert bestimmt werden. Erst die Detailplanung ermöglichte dann konkretere Kostenansätze.

Zu 3: Für den Magistrat war die bautechnische Kleinteiligkeit offensichtlich, sodass höhere Kostenansätze für einzelne Positionen angesetzt wurden. Allerdings konnten Kostenauswirkungen in diesem Ausmaß nicht prognostiziert werden. Richtig ist aber auch, dass nur eine Firma geboten hatte und somit der Wettbewerb fehlte.

Zu 4: Zum damaligen Zeitpunkt der Planung (Entwurfsplanung) konnte der Umfang der Verkehrssicherungsmaßnahmen nicht detailliert bestimmt werden. Die konkreten Verkehrssicherungsmaßnahmen können üblicherweise erst nach Vorliegen der Ausführungsplanung im Zuge der Bauvorbereitung betrachtet und mit dem Straßenverkehrsamt abgestimmt werden. Zu 5, 7 und 8: Der Magistrat hat die erschwerenden Begleitumstände zur Planung und Umsetzung der Projekte in dem Maße, wie sie zum Zeitpunkt einer Entwurfsplanung festgestellt werden können, berücksichtigt.

Zu 6: Dem Magistrat war diese Tatsache bekannt und hat sie in dem Maße, wie sie zum Zeitpunkt einer Entwurfsplanung bekannt sind, berücksichtigt. Hinzu kamen jedoch technische Faktoren, die, neben der Erneuerung der Verkabelung auf die neueste Technik, ebenfalls eine umfassende Schachterneuerung auslösten.