Kostenabrechnung für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen umstellen

Der Magistrat ist sich der großen Bedeutung traditioneller Feste und Veranstaltungen, wie dem Fastnachtszug "Klaa Paris", bewusst. Diese Ereignisse prägen nicht nur die kulturelle Identität Frankfurts, sondern haben auch überregionale Strahlkraft und sind weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Sie stärken den Tourismus, fördern das Gemeinschaftsgefühl in den Stadtteilen und tragen wesentlich zur positiven Wahrnehmung Frankfurts als lebendige, vielfältige und attraktive Metropole bei. Gleichzeitig führen die aktuelle Bedrohungslage und die damit verbundenen steigenden Sicherheitsanforderungen zu einer spürbaren Erhöhung der Auflagen für Volksfeste und Veranstaltungen. Für die meist ehrenamtlich organisierten Veranstalter und Vereine bedeutet dies wachsende finanzielle und organisatorische Herausforderungen, die zunehmend schwer zu bewältigen sind. Angesichts der aktuellen Sicherheitslage und der damit verbundenen gestiegenen Anforderungen steigen jedoch die Auflagen für Volksfeste und Veranstaltungen zunehmend. Für viele Veranstalter - insbesondere ehrenamtlich tätige Vereine und Initiativen - wird es dadurch immer schwieriger, die Veranstaltungen finanziell und organisatorisch zu realisieren. Diese Entwicklung stellt eine ernstzunehmende Herausforderung für den Erhalt dieser wichtigen kulturellen Traditionen dar. Seit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2024/2025 und der damit verbundenen temporären Bereitstellung eines entsprechenden Budgets für das Dezernat IV durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024 zur E 217/2024 werden Anträge auf Kostenübernahme oder Kostenerstattung von der Stabsstelle Stadtmarketing zügig geprüft und in der Regel positiv beschieden. Anträge können nur bearbeitet werden, wenn sie vollständig eingereicht werden - das heißt mit allen erforderlichen Angaben sowie Angeboten oder Rechnungen. Hintergrund ist, dass in Zusammenarbeit mit dem SCV geprüft wird, ob eine Kostenübernahme möglich ist. Eine Übernahme von Kosten im Vorfeld der Veranstaltung ist hierbei ebenfalls möglich und wird von vielen Veranstaltenden in Anspruch genommen. Die Zuggemeinschaft Klaa Paris e.V. hatte trotz mehrmaliger Nachfragen auch nach Abschluss des Fastnachtszuges keine Belege für die Veranstaltung im Jahr 2025 eingereicht, so dass eine Überprüfung und Bescheidung seitens der Stabsstelle Stadtmarketing bis in den Sommer dieses Jahres hinein nicht möglich waren. Mit Datum vom 18.07.2025 konnte schließlich ein entsprechender Zuwendungsbescheid erstellt werden, der die Basis für die Auszahlung bildet. Die kompletten Sicherheitskosten werden demnach von der Stadt Frankfurt am Main übernommen.