Zukunft der Hortbetreuung

Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 382

Betreff:

Zukunft der Hortbetreuung

Vorgang:

A 666 SPD

Die Stadt Frankfurt am Main beabsichtigt seit längerem die Beendigung von Vormittags-Parallelangeboten für Kinder im Grundschulalter, indem die Hortöffnung auf die Zeit nach Unterrichtsende verlagert wird (so genannte "Zwei-Drittel-Horte“ statt Ganztagshorte). Hierdurch sollen u. a. eine Konzentration der Horte auf ihren Kernauftrag, eine Kostensenkung für die Stadt Frankfurt am Main in Bezug auf Horte in städtischer und freier Trägerschaft sowie eine Entlastung der Eltern durch niedrigere Elternentgelte für den Hortbesuch erreicht werden.

Der Magistrat erarbeitet zur Zeit in Abstimmung mit dem Staatlichen Schulamt und den Grundschulen sowie mit den Trägern von Horten und Schülerläden ein Konzept zur Erprobung der Umstrukturierung auf "Zwei-Drittel-Horte“ in einer Reihe von Schulbezirken, die als verlässlich eingestuft werden. Die Erprobungsphase soll nach heutigem Stand ab 01.02.2006 beginnen. Ein entsprechender Magistratsvortrag ist in Vorbereitung und wird u. a. die betroffenen Schulbezirke, Verantwortlichkeit und Standards der zeitlichen Verlässlichkeit sowie die personalwirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen beschreiben und damit auch die in der Anfrage genannten Aspekte umfassen.

Da im Februar noch denkbar war, dass eventuell bereits ab Beginn des kommenden Schuljahres in einer Reihe von Schulbezirken eine Umstellung auf Zwei-Drittel-Horte erfolgen könnte, wurde den städtischen Kitas in diesen Bezirken vorsorglich angekündigt, zunächst keine Ganztags-Hortplätze mehr zu vergeben. Inzwischen ist klargestellt, dass bis auf weiteres Ganztagsverträge abgeschlossen werden können. Sobald das Umstrukturierungskonzept beschlossen ist, werden die Hortverträge in den ausgewählten Schulbezirken zum festgelegten Stichtag (voraussichtlich 01.02.2006) auf Zwei-Drittel umgestellt.

Mit der geplanten Umstrukturierung nimmt die Stadt Frankfurt am Main auch auf eine der Empfehlungen des Schlussberichts des Hessischen Rechnungshofs zur Konsolidierung im Bereich Kindertageseinrichtungen Bezug (91. Vergleichende Prüfung "Konsolidierung der Großstädte“).

Ausgangspunkt der geplanten Umstrukturierung ist die vom Land Hessen gesetzlich geregelte und öffentlich immer wieder bekräftigte sog. Unterrichtsgarantie im Grundschulbereich. In § 17 Abs. 4 des Hessischen Schulgesetzes heißt es:

"Die Grundschule soll verlässliche Schulzeiten mit einer möglichst gleichmäßigen Verteilung der Unterrichtsstunden auf die Schulvormittage vorsehen. Die tägliche Schulzeit soll für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1 und 2 vier Zeitstunden und für die Jahrgangsstufen 3 und 4 fünf Zeitstunden dauern. Die Schule legt die nähere Ausgestaltung des Zeitrahmens in eigener Verantwortung fest.“

Da Umfragen bei Schulen und Horten wie die Erfahrungen der Eltern immer wieder zeigten, dass die "verlässliche Vormittags-Grundschule“ in Frankfurt am Main faktisch nicht eingelöst ist, musste das kommunal finanzierte Hortangebot im Interesse der Eltern und Kinder weiterhin als "Ausfallbürge“ am Vormittag vorgehalten werden.

Eine aktuelle Befragung des Staatlichen Schulamtes im Februar 2005 hat ergeben, dass sich ca. 30 der 75 Frankfurter Grundschulen als verlässlich einstufen (Standards der Verlässlichkeit waren allerdings nicht genauer definiert). Bei den übrigen Grundschulen muss gegenwärtig davon ausgegangen werden, dass sie nicht verlässlich sind bzw. die Verlässlichkeit nicht ausreichend geklärt ist.

Um die Betreuungssicherheit für Eltern und Kinder zu erhalten, ist eine verbindliche Aufteilung und Abstimmung der Verantwortlichkeit zwischen Schule und Hortbereich erforderlich. Die Grundschulen werden sich verpflichten, die Kontinuität der Betreuung der Schulkinder am Vormittag zu gewährleisten. Auf der Grundlage einer klaren zeitlichen Aufgabenteilung wird eine erweiterte Kooperation in pädagogischer Hinsicht angestrebt.

Die Umstellung auf Zwei-Drittel-Horte soll zunächst erprobt werden beginnend in den Bezirken der als verlässlich eingestuften Grundschulen. Nach Auswertung der Erprobungsphase kann entschieden werden, wie bzw. ab welchem Zeitpunkt die übrigen Grundschulbezirke einbezogen werden sollen.

Nebenvorlage: Antrag vom 03.06.2005, NR 1903 Anregung vom 09.06.2005, OA 2012 Antrag vom 25.05.2005, OF 810/3