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Nachbarschaft
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Hortbetreuung und verlässliche Grundschulbetreuung Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 382

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Begründung

Gemäß dem Bericht B 382/05 sind nur ca. 30 der 75 Frankfurter Grundschulen als verlässlich hinsichtlich ihrer angebotenen Betreuung einzustufen, was im Prinzip zu einem kostenintensiven Parallelangebot von Hort und Grundschule führt. Der Ortsbeirat interessiert sich für die Situation an den im Nordend und in der Nachbarschaft gelegenen Schulen und die Gründe für die nicht gegebene Verlässlichkeit der Vormittagsbetreuung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 382 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2006, ST 97 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 15.06.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung der KAV am 27.06.2005, TO II, TOP 24 Beschluss:

  1. Der Vorlage B 382 wird zugestimmt. (Beschluss bereits am 15.06.2005)
  2. Der Vorlage NR 1903 wird zugestimmt.
  3. Der Vorlage OA 2012 wird zugestimmt.
  4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.06.2005, TO I, TOP 8 Beschluss:
  5. Die Vorlage B 382 wurde vom Jugendhilfeausschuss nicht beraten.
  6. Der Vorlage NR 1903 wird zugestimmt.
  7. Der Vorlage OA 2012 wird zugestimmt.
  8. Sitzung des Schulausschusses am 04.07.2005, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Die Beratung der Vorlage B 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 1903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD und GRÜNE zu
  13. CDU, SPD und GRÜNE zu
  14. CDU, SPD und GRÜNE
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO I, TOP 8 Beschluss:
  16. Die gemäß § 18 Absatz 3 GOS direkt zu behandelnde Anfrage A 731 wird durch die Stellungnahme des Magistrats (Stadträtin Ebeling) für erledigt erklärt.
  17. Die Vorlage B 382 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  18. Die Vorlage NR 1903 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  19. Die Vorlage OA 2012 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5.
    • a)Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1826 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1826 wird abgelehnt.
    • c)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Volpp, Halberstadt, Prof. Dr. Birkenfeld, Tafel und Stock sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 5.
    • a)NR 1826 Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)NR 1826 Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
  23. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  24. Die Beratung der Vorlage B 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 1903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.
  30. Sitzung des Schulausschusses am 26.09.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage B 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 1903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.
  37. Sitzung des Schulausschusses am 07.11.2005, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Die Vorlage B 382 dient zur Kenntnis.
  39. Die Vorlage NR 1903 wird abgelehnt.
  40. Die Vorlage OA 2012 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  41. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  42. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) zu
  43. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, Die Linke. und E.L. (B 382 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1903 und OA 2012 = Annahme) REP und BFF (B 382 = Kenntnis, NR 1903 = Ablehnung, OA 2012 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 382 = Zurückweisung, NR 1903 und OA 2012 = Annahme)
  44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2005, TO II, TOP 44 Beschluss:
  45. Die Vorlage B 382 dient zur Kenntnis.
  46. Die Vorlage NR 1903 wird abgelehnt.
  47. Die Vorlage OA 2012 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  48. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke. und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  49. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu
  50. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9616,
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 § 10322,
  52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2005 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung vom 09.06.2005, OA 2012

entstanden aus Vorlage: OF 810/3 vom 25.05.2005

Betreff:

Hortbetreuung und verlässliche Grundschulbetreuung Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 382

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Grundschulen im Nordend und direkter Nachbarschaft haben eine verlässliche Früh- und Vormittagsbetreuung?
  2. Auf welche Weise wird die verlässliche Betreuung von diesen Schulen organisiert und gewährleistet?
  3. Welches sind die Gründe im jeweiligen Einzelfall, warum die anderen Grundschulen überhaupt keine oder keine verlässliche Betreuung für die Zeit vor Schulbeginn oder bei Unterrichtsausfall am Vormittag anbieten?
  4. Wie definiert der Magistrat die "Verlässlichkeit“ von Grundschulen?

Begründung:

Gemäß dem Bericht B 382/05 sind nur ca. 30 der 75 Frankfurter Grundschulen als verlässlich hinsichtlich ihrer angebotenen Betreuung einzustufen, was im Prinzip zu einem kostenintensiven Parallelangebot von Hort und Grundschule führt. Der Ortsbeirat interessiert sich für die Situation an den im Nordend und in der Nachbarschaft gelegenen Schulen und die Gründe für die nicht gegebene Verlässlichkeit der Vormittagsbetreuung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 382

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2005BB 382Zukunft der HortbetreuungMagistratsbericht
  2. 25. Mai 2005OFOF 810/3Hortbetreuung und verlässliche GrundschulbetreuungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 9. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2012Hortbetreuung und verlässliche Grundschulbetreuung Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 382
    Anregung
  4. 12. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 97Zukunft der HortbetreuungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 39 · 27.06.2005
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage B 382 wird zugestimmt. (Beschluss bereits am 15.06.2005) 2. Der Vorlage NR 1903 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 2012 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 37 · 28.06.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Die Vorlage B 382 wurde vom Jugendhilfeausschuss nicht beraten. 2. Der Vorlage NR 1903 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 2012 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 42 · 04.07.2005
TO I, TOP 26
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die gemäß § 18 Absatz 3 GOS direkt zu behandelnde Anfrage A 731 wird durch die Stellungnahme des Magistrats (Stadträtin Ebeling) für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage B 382 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 1903 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage OA 2012 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. a) Den Ziffern 1. bis 3. der Vorlage NR 1826 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1826 wird abgelehnt. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Volpp, Halberstadt, Prof. Dr. Birkenfeld, Tafel und Stock sowie von Stadträtin Ebeling dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 5 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
BFF
zu 5 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 5. a) NR 1826 Ziffern 1. bis 3.: CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) NR 1826 Ziffer 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

Schulausschusses
Sitzung 43 · 12.09.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Schulausschusses
Sitzung 44 · 26.09.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 382 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1903 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Schulausschusses
Sitzung 45 · 07.11.2005
TO I, TOP 14
Erledigt
1. Die Vorlage B 382 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1903 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 2012 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (B 382 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1903 und OA 2012 = Annahme)Die Linke (B 382 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1903 und OA 2012 = Annahme)E.l (B 382 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1903 und OA 2012 = Annahme)REP (B 382 = Kenntnis, NR 1903 = Ablehnung, OA 2012 = Annahme)BFF (B 382 = Kenntnis, NR 1903 = Ablehnung, OA 2012 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 382 = Zurückweisung, NR 1903 und OA 2012 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, Die Linke. und E.L. (B 382 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1903 und OA 2012 = Annahme) REP und BFF (B 382 = Kenntnis, NR 1903 = Ablehnung, OA 2012 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 382 = Zurückweisung, NR 1903 und OA 2012 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 44
Erledigt
1. Die Vorlage B 382 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1903 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 2012 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeE.lÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke. und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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