Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt, Fördermitteldatenbank

Zwischenbericht: Im Rahmen des B 230 hatte der Magistrat berichtet, dass sich aufgrund der stadtweit großen Anzahl von unterschiedlichen und heterogenen Förderzwecken im Zuwendungsbereich bei den sachbearbeitenden Ämtern spezifische Bearbeitungsweisen herausgebildet haben, was sich insbesondere in dem Umgang mit einzelnen Verfahrensschritten und Bearbeitungspraktiken äußert.

Im Rahmen der fortschreitenden Anforderungserhebung wurden die zur Verfügung stehenden Unterlagen auch insbesondere dahingehend ausgewertet, dass sich zeigte, dass eine Einbindung der größten zuwendungsgewährenden Fachbereiche zur Erlangung eines "vollen Bildes" unerlässlich ist. Derzeit befindet sich deshalb eine Ämterumfrage in Vorbereitung, die durch anschließende Experteninterviews ergänzt werden soll, um so das vorliegende Bild zu vervollständigen.

Es gilt hervorzuheben, dass es bei dem Projekt mit seinen vielen unterschiedlichen Beteiligten auch um ein adäquates Erwartungsmanagement geht, das realistisch die Chancen und Möglichkeiten einer rechtssicher gestalteten Bearbeitungspraxis, aber auch die Herausforderungen und Änderungsnotwendigkeiten der geplanten Maßnahme im Blick behält.

Daher ist beabsichtigt, den zuwendungsgewährenden Ämtern entsprechende Informationen, mit denen die Ziele und Kontexte hergestellt und erläutert werden, zur Verfügung zu stellen, um so das Projekt insgesamt zu einem Erfolgsfaktor werden zu lassen.

Schließlich soll auf dieser Grundlage und der schon bisher geleisteten umfangreichen Vorarbeiten eine Beschlussfassung der magistratsintern zu beteiligenden Gremien (auch der Reformkommission) herbeigeführt werden, auf deren Grundlage dann die Anforderungen für die Ausschreibung spezifiziert werden können und die Beschaffungsphase eingeleitet werden kann.

Über den weiteren Fortgang wird der Magistrat erneut berichten.