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Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt

Vorlagentyp: B
158 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat bereitet die zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt Frankfurt am Main vor, um Synergien zu nutzen und die dezentrale Zuschussgewährung in den einzelnen Dezernaten zu gewährleisten. Die Datenbank wird als Hilfestellung für die sachbearbeitenden Ämter dienen.

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Bericht

Der Magistrat befindet sich derzeit in den Vorbereitungen zu der beschlossenen zentralen Erfassung der Zuwendungen der Stadt Frankfurt am Main. Gegebenenfalls lässt sich hierbei zur Nutzung von Synergien auch an Pilotprojekte und Erfahrungen aus verschiedenen Organisationsbereichen anschließen. Es muss jedoch darauf verwiesen werden, dass auch zukünftig die dezentrale Zuschussgewährung in der Zuständigkeit der einzelnen Dezernate, Ämter und Betriebe gewährleistet bleiben wird, denen insbesondere unter den Aspekten der Dezentralität, der Opportunität und der Verhältnismäßigkeit ein weitgehender Entscheidungsspielraum belassen wird, wie dies der Magistrat im verwandten Zusammenhang bereits auch in seinem Bericht B 136 vom 26.03.2021 auf die Anfrage A 824 dargelegt hatte. Ebenso muss an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass mit der zentralen Erfassung insbesondere über ein Datenbankmodul etc. keine vollautomatisierte "Bearbeitung auf Knopfdruck" eingerichtet wird, sondern die Datenbank zuvörderst eine Hilfestellung für die auch weiterhin eigenständig entscheidenden sachbearbeitenden Ämter darstellen wird. Zu gegebener Zeit wird der Magistrat erneut berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2020NRNR 1356Zentrale Erfassung der Zuwendungen der StadtSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 30. April 2021Sie sind hier
    BB 179Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt
    Magistratsbericht
  3. 14. Januar 2022BB 8Zentrale Erfassung der Zuwendungen der StadtMagistratsbericht
  4. 20. Mai 2022BB 230a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
  5. 30. September 2022BB 381a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
  6. 10. Februar 2023BB 59a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
  7. 26. Juni 2023BB 277a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
  8. 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 158 WochenBB 474a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 179 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, FREIE WÄHLER und Gartenpartei (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2021
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 179 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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