Fördermitteldatenbank
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einrichtung einer öffentlich zugänglichen Datenbank für Fördermittel in Frankfurt. Dies soll Transparenz schaffen und den Bürgerinnen und Bürgern zeigen, wie Projekte finanziert werden. Die Datenbank wird als wichtiger Bestandteil des Haushalts angesehen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, eine öffentlich zugängliche Datenbank einzurichten, welche die nach Frankfurt eingeworbenen Fördermittel aufzeigt. Diese Daten sollen nach Quelle (insbesondere EU-, Bundes- und Landesförderung) sowie nach empfangender Stelle (beispielweise sortiert nach Dezernaten) sortierbar sein.
Begründung
Die öffentliche Förderung durch nicht-kommunale Mittel ist ein wichtiger Baustein des Haushalts. Hier eine Datenbank aufzubauen, die für die Bürgerinnen und Bürger leicht zu bedienen ist, schafft zum einen Transparenz und Vertrauen, zum anderen zeigt es aber auch auf, wie manche Projekte finanziert werden. Da diese Daten in der Verwaltung sowieso vorliegen, sollte es nicht schwerfallen, diese optisch und datenbanktechnisch sinnvoll aufzubereiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 2022Sie sind hierNRNR 256FördermitteldatenbankSTVV-Antrag · CDU
- 20. Mai 2022BB 230a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
- 30. September 2022BB 381a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
- 10. Februar 2023BB 59a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
- 26. Juni 2023BB 277a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
- 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 101 WochenBB 474a) Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt b) FördermitteldatenbankMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz), BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Volt und FDP gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Volt und FDP gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)