Absage der "Global Assembly"
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Mittel für das Projekt "Global Assembly" nicht abzurufen und stattdessen für andere Demokratie-Projekte zu verwenden. Dies geschieht im Rahmen des Jubiläums 175 Jahre Nationalversammlung und soll die Demokratie in Frankfurt stärken.
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Thema Kultur verfolgenBericht
Für das Projekt "Global Assembly" im Rahmen des Jubiläums 175 Jahre Nationalversammlung/ 175 Jahre Paulskirchenverfassung 2023/2024 wurden ursprünglich insgesamt 425 Tsd. Euro budgetiert und bewilligt. Abgerufen wurden vom ausführenden Verein "Transnationale Demokratie" 253 500 Euro. Die nicht abgerufenen Mittel wurden für stadteigene Demokratie-Projekte und Kampagnen ("Frankfurt - Hauptstadt der Demokratie", "Lauf für die Demokratie") zum Verfassungsjubiläum und Geburtstag der Bundesrepublik Deutschland im Frühjahr 2024 eingesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2021MM 173Ausrichtung der Feierlichkeiten „Jubiläum 175 Jahre Nationalversammlung in der Paulskirche und Verabschiedung der ersten demokratischen gesamtdeutschen Verfassung“ im Jahr 2023/24Magistratsvortrag
- 27. Januar 2023MM 10Ausrichtung der Feierlichkeiten „Jubiläum 175 Jahre Nationalversammlung in der Paulskirche und Verabschiedung der ersten demokratischen gesamtdeutschen Verfassung“ im Jahr 2023/24 hier: Vorlage des RahmenkonzeptesMagistratsvortrag
- 8. Mai 2024AA 294Absage der „Global Assembly“STVV-Anfrage · CDU
- 27. September 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 151 WochenBB 366Absage der „Global Assembly“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)