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Diskriminierung durch Urinal

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.10.2015, B 355

Betreff: Diskriminierung durch Urinal Vorgang: A 875/15 RÖMER Zu 1 Aktuell steht an der Moselstraße/Ecke Karlsplatz ein mobiles, temporäres Pissoir, dieses wurde auf Veranlassung der Stabsstelle Sauberes Frankfurt aufgestellt. Das Urinal ist für die Nutzung durch Männer vorgesehen. Aufgestellt wurde das Urinal, um eine Alternative zum Wildurinieren zu bieten, durch welches insbesondere der Karlsplatz sowie die Hausfassaden der Umgebung massiv zweckentfremdet wurden. Aufgrund von Beobachtungen durch Anwohner/innen, das Ordnungsamt und die Stabsstelle Sauberes Frankfurt handelt es sei bei "Wildpinklern" überwiegend um Männer. Da insbesondere in der warmen Jahreszeit der nicht sachgerecht entsorgte Urin eine unzumutbare Geruchsbelästigung darstellt, wurde das mobile Urinal als Übergangslösung, bis das fest verbaute Urinal zur Verfügung steht, aufgestellt. Wissend, dass dies keine umfassende Lösung für beide Geschlechter ist, wurde eine Teillösung als besser erachtet, anstatt gar kein Angebot zu ermöglichen. zu 2 Nein. Der Betrieb eines Pissoirs im Bahnhofsviertel muss neben den Anforderungen der reinen Benutzbarkeit der Bedürfnisanstalt vor allem auch die Anforderungen bezüglich der Sicherheit und Ordnung besonders berücksichtigen. Eine verschließbare Anlage kam in den Planungen für ein Pissoir aufgrund der Situation am Standort nicht in Betracht und wird für das Bahnhofsviertel auch weiterhin als nicht zweckdienlich angesehen. Zu 3 Nein. Der Magistrat wird jedoch weiterhin gegen Wildpinkeln vorgehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2015AA 875Diskriminierung durch UrinalSTVV-Anfrage · RÖMER
  2. 2. Oktober 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 355Diskriminierung durch Urinal
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 46 · 03.11.2015
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 355 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 03.12.2015
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 355 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (= Kenntnis)

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