ÖPNV sozialer gestalten
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.09.2019, B 336
Betreff: ÖPNV sozialer gestalten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - E 123/18 LINKE., B 398/18 - Bereits seit 1991 gibt es den Frankfurt-Pass. Er soll wirtschaftlich schwächeren Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe ermöglichen, indem Frankfurt-Pass-Berechtigten u.a. ÖPNV-Tickets vergünstigt angeboten werden. Bei allen über den Frankfurt-Pass bezuschussten ÖPNV-Tickets muss die volle Differenz zu dem vom Regierungspräsidium genehmigten "normalen" Beförderungsentgelt gegenüber dem Rhein-Main-Verkehrsverbund ausgeglichen werden. Eine höhere Bezuschussung und/oder die Aufnahme weiterer Ticketarten in den Frankfurt-Pass sind mit höheren Aufwendungen verbunden, die im Etat des Dezernates für Soziales, Senioren, Jugend und Recht abzubilden sind. Die vertriebstechnischen Voraussetzungen einer Bezuschussung von Tages- und Einzelfahrkarten für Frankfurt-Pass-Inhaberinnen und -Inhaber können zu gegebener Zeit geschaffen werden.Nebenvorlage: Antrag vom 19.09.2019, NR 972
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2018EE 123Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) ÖPNV sozialer gestaltenEtatantrag · LINKE.
- 17. Dezember 2018BB 398ÖPNV sozialer gestaltenMagistratsbericht
- 16. September 2019Sie sind hierBB 336ÖPNV sozialer gestaltenMagistratsbericht
- 19. September 2019NRNR 972ÖPNV sozialer gestaltenSTVV-Antrag · LINKE.
- 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 118 WochenBB 283a) Frankfurt-Pass weiterentwickeln b) ÖPNV sozialer gestaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FDP, BFF und FRAKTION (B 336 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 336 = Kenntnis, NR 972 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER