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ÖPNV sozialer gestalten

Vorlagentyp: B
Verkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
79 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.12.2018, B 398

Betreff: ÖPNV sozialer gestalten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - E 123/18 LINKE. - Zwischenbescheide des Magistrats vom 18.04.2019 und 22.08.2019 Zwischenbericht:

Zu 1.: Bereits seit 1991 gibt es den Frankfurt-Pass. Er soll wirtschaftlich schwächeren Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe ermöglichen, indem Frankfurt-Pass-Berechtigten u. a. ÖPNV-Tickets vergünstigt angeboten werden. Es dient zur Kenntnis, dass für 2017 bis 2019 für das Frankfurt-Pass Haushalts-Soll jeweils 5,7 Mio € zur Verfügung stehen. Das Haushalts-Ist für 2017 lag bei rd. 4,9 Mio. €, wobei alleine für die Bezuschussung von ÖPNV-Tickets rd. 3,7 Mio. € aufgewendet wurden. Im "Koalitionsvertrag CDU + SPD und GRÜNE 2016 - 2021" wurde vereinbart zu prüfen, ob über den Frankfurt-Pass zusätzliche bzw. noch breiter gestreute Vergünstigungen angeboten werden können, u. a. soll die Prüfung einer höheren Bezuschussung von ÖPNV-Tickets erfolgen. Bei allen über den Frankfurt-Pass bezuschussten ÖPNV-Tickets muss der Differenzbetrag gegenüber dem Rhein-Main-Verkehrsverbund "Ticket-scharf" ausgeglichen werden.

Zu 2.: Gegenwärtig wird geprüft, ob und wie eine Bezuschussung von Tages- und Einzelfahrkarten für Frankfurt-Pass-Inhaberinnen und -Inhaber ermöglicht werden kann. Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2018EE 123Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) ÖPNV sozialer gestaltenEtatantrag · LINKE.
  2. 17. Dezember 2018Sie sind hier
    BB 398ÖPNV sozialer gestalten
    Magistratsbericht
  3. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 336ÖPNV sozialer gestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 22.01.2019
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 398 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 18.06.2019
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 398 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 17.09.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 336) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 3541,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_398_2018 ÖPNV sozialer gestalten

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