Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und Migranten

Bericht des Magistrats vom 11.05.2009, B 336

Betreff:

Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und Migranten

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4090

- NR 1341 und NR 1909 GRÜNE, l. B 261/08 -

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001, § 7713, wurde der Magistrat aufgefordert jährlich zu berichten, welches Dezernat beziehungsweise Amt signifikant die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nichtdeutscher Herkunft erhöht hat.

Zwischenzeitlich wurde der Berichtsauftrag mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005, § 9876, dahingehend erweitert, dass der Magistrat den Anteil der Migrantinnen und Migranten auch in den Ämtern darlegt, die seither nicht der Berichtspflicht unterlagen.

Hierzu wurde letztmals mit der Vorlage B 261 vom 19.05.2008 berichtet, die am 19.06.2008 von Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen wurde (§ 4090).

Es ist anzumerken, dass personenbezogene Daten über die Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter der Stadt Frankfurt am Main in den zentralen Datenverarbeitungssystemen "Stellenverwaltung“ (SVS) und "Bezügeberechnung“ (LOGA) nur insoweit vorliegen, wie sie für das Arbeitsverhältnis von unmittelbarer Relevanz sind.

Da der Begriff "Migrantin/Migrant“ weder allgemeinverbindlich und unverwechselbar definiert noch dieser Status für das einzelne Beschäftigungsverhältnis von Bedeutung ist (das sich im öffentlichen Dienst lediglich nach auszuübender Tätigkeit und der dafür erforderlichen Eignung und Qualifikation, aber nicht nach Herkunft ausrichtet), gestaltet es sich sehr schwierig, über ein solches Merkmal Beschäftigte im gewünschten Sinne zu ermitteln.

In den - für das Arbeitsverhältnis - benötigten Daten lässt neben der "Staatsangehörigkeit“ (die eindeutig Nichtdeutsche erkennen lässt) lediglich das Merkmal "Geburtsort/-land“ einen Rückschluss auf mögliche Migration oder einen Migrationshintergrund zu.

Es ist jedoch festzustellen, dass beide Faktoren in den "nachwachsenden“ Generationen immer weniger anzutreffen sind.

In den Auswertungen, die den künftigen Berichterstattungen des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zugrunde liegen, sind daher neben "nichtdeutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“ auch "deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ erfasst, die nicht in Deutschland geboren sind.

Eine weitergehende Auswertung der Herkunft, z.B. der Elterngeneration, ist aus den dem Arbeitsverhältnis zugrunde liegenden Angaben und den vorhandenen Daten nicht möglich.

Es ist daher zu berücksichtigen, dass der tatsächliche Anteil der Beschäftigten in der Stadtverwaltung mit Migrationshintergrund deutlich höher sein dürfte, als er sich über die Auswertungszahlen darstellt.

Dies relativierend vorausgeschickt, sind in der Anlage für alle Ämter und Betriebe sowohl die Zahl der Beschäftigten insgesamt als auch die Zahl der "Beschäftigten mit Migrationshintergrund“ jeweils zum Stand 31.12.2007 und 31.12.2008 aufgeführt.

Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass sich mit Gründung des Betriebes "Städtische Kitas Frankfurt am Main“ zum 01.01.2008 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2008, § 4107) zudem die Beschäftigtenzahlen von der "Gemeindeverwaltung“ in die "Sondervermögen“ verschieben.

Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 9 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 24.06.2009, NR 1461