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Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und Migranten

Vorlagentyp: B
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2008, B 261

Betreff: Eine Stadtverwaltung für und mit Migrantinnen und Migranten Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.2008, § 3696 - NR 1341 und NR 1909 GRÜNE, l. B 694/07 - Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2001, § 7713, wurde der Magistrat aufgefordert jährlich zu berichten, welches Dezernat beziehungsweise Amt signifikant die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nichtdeutscher Herkunft erhöht hat. Zwischenzeitlich wurde der Berichtsauftrag mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005, § 9876 dahingehend erweitert, dass der Magistrat den Anteil der Migrantinnen und Migranten auch in den Ämtern darlegt, die seither nicht der Berichtspflicht unterlagen. Hierzu wurde letztmals am 24.09.2007 mit der Vorlage B 694 berichtet, die am 18.03.2008 zur Kenntnis genommen wurde (§ 3696). Es ist anzumerken, dass personenbezogene Daten über die Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter der Stadt Frankfurt am Main in den zentralen Datenverarbeitungssystemen "Stellenverwaltung" (SVS) und "Bezügeberechnung" (LOGA) nur insoweit vorliegen, wie sie für das Arbeitsverhältnis von unmittelbarer Relevanz sind. Da der Begriff "Migrantin/Migrant" weder allgemeinverbindlich und unverwechselbar definiert noch dieser Status für das einzelne Beschäftigungsverhältnis von Bedeutung ist (das sich im öffentlichen Dienst lediglich nach auszuübender Tätigkeit und der dafür erforderlichen Eignung und Qualifikation, aber nicht nach Herkunft ausrichtet), gestaltet es sich sehr schwierig, über ein solches Merkmal Beschäftigte im gewünschten Sinne zu ermitteln. In den - für das Arbeitsverhältnis - benötigten Daten lässt neben der "Staatsangehörigkeit" (die eindeutig Nichtdeutsche erkennen lässt) lediglich das Merkmal "Geburtsort/-land" einen Rückschluss auf mögliche Migration oder einen Migrationshintergrund zu. Es ist jedoch festzustellen, dass beide Faktoren in den "nachwachsenden" Generationen immer weniger anzutreffen sind. In den Auswertungen, die den künftigen Berichterstattungen des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zugrunde liegen, sind daher neben "nichtdeutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern" auch "deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter" erfasst, die nicht in Deutschland geboren sind. Eine weitergehende Auswertung der Herkunft, z.B. der Elterngeneration, ist aus den dem Arbeitsverhältnis zugrunde liegenden Angaben und den vorhandenen Daten nicht möglich. Es ist daher zu berücksichtigen, dass der tatsächliche Anteil der Beschäftigten in der Stadtverwaltung mit Migrationshintergrund deutlich höher sein dürfte, als er sich über die Auswertungszahlen darstellt. Dies relativierend vorausgeschickt, sind in der Anlage 1 für alle Ämter und Betriebe sowohl die Zahl der Beschäftigten insgesamt als auch die Zahl der "Beschäftigten mit Migrationshintergrund" jeweils zum Stand 31.12.2006 und 31.12.2007 aufgeführt Anlage 1 (ca. 12 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2008 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1909 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 8. Juni 2005. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 27 · 02.06.2008
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 261 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 261 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 22 · 16.06.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 261 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Seitz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis)

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