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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren15 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.05.2000, B 328

Betreff:

Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999

Vorgang:

A 276 und A 602 F.D.P., l. B 532/99

Nebenvorlage: Antrag vom 16.05.2000, OF 1044/9 Anregung vom 30.05.2000, OA 1463

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. Mai 2000Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 328Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999
    Magistratsbericht
  2. 16. Mai 2000OFOF 1044/9Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Eschersheimer Landstraße/HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Mai 2000VV 1293Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Eschersheimer Landstraße/HügelstraßeAnfrage
  4. 30. Mai 2000OAOA 1463Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999 Bericht des Magistrats vom 05.05.2000, B 328Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 16
Sitzung 31 · 23.05.2000
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 33 · 23.05.2000
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 32 · 25.05.2000
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 25.05.2000
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 25.05.2000
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1293 2000 1. Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1044/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD

OBR 5
Sitzung 31 · 26.05.2000
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 30 · 26.05.2000
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 30.05.2000
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Anregung OA 1463 2000 Die Vorlage B 328 dient unter Hinweis auf OA 1463 zur Kenntnis. Die OA 1463 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die in dem Bericht des Magistrats, B 328, in der Anlage 17 zu dem Unfallschwerpunkt Saalburgallee/Ratsweg/Am Buchwal/Kettelerallee genannten Maßnahmen zutreffend sind."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 05.06.2000
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 05.06.2000
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 33 · 06.06.2000
TO II, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 328 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 99
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

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