Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1999/2000

Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 785

Betreff:

Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1999/2000

Vorgang:

A 276 und A 602 F.D.P., B 328/00

1. Einleitung Für die Sicherheit des Verkehrs auf den Straßen in Frankfurt a.M. ist neben der Eigenverantwortlichkeit der Verkehrsteilnehmer die Polizei, die Straßenverkehrsbehörde sowie als Straßenbaulastträger das Straßenbauamt der Stadt Frankfurt a.M. und das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) zuständig. Auch wenn Vorschriften und Richtlinien für den Entwurf und Betrieb von Straßen beachtet werden, zeigen sich bei der Auswertung der Straßenverkehrsunfälle im Hinblick auf den Straßenbau und die Verkehrstechnik Besonderheiten der Straße und des Verkehrsablaufes, die das Auftreten von Verkehrsunfällen fördern.
2. Die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten Das Polizeipräsidium Frankfurt a.M. und die Stadt Frankfurt a.M. haben daher im Jahr 1975 eine "Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten" (KEBU) ins Leben gerufen. Diese Kommission ist das ent-scheidende Gremium in der Stadt, wenn es um die Verkehrssicherheit des öffentlichen Straßenverkehrsnetzes und die Bekämpfung von Straßenverkehrsunfällen an Unfallschwerpunkten geht. Als ständige Mitglieder gehören ihr die Polizei, das Straßenbauamt sowie die Straßenverkehrsbehörde an. Andere Ämter oder Dienststellen, wie z.B. die Branddirektion, das Forstamt (Wildunfälle), das Grünflächenamt, das Stadtplanungsamt, die Stadtwerke Verkehrs Gesellschaft Frankfurt a.M. mbH (VGF) oder das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) werden je nach Bedarf zu den Sitzungen der KEBU hinzugezogen. 2.1 Aufgaben der ständigen Mitglieder Die Polizei stellt die Daten aus der Verkehrsunfallaufnahme für die Unfallauswertung zur Verfügung. Diese Daten dienen als Grundlage für die Entscheidungen der KEBU. Die Straßenverkehrsbehörde ist zuständig für die Ausführungen gemäß Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und trifft Anordnungen nach § 44 und 45 StVO. Das sind verkehrsregelnde Maßnahmen, vor allem Beschilderungen, Markierungen und Lichtzeichenregelungen. Die Straßenbauamt hat als Straßenbaulastträger für die Betriebssicherheit der Straßen (Verkehrssicherungspflicht) zu sorgen, Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde auszuführen und bauliche Maßnahmen umzusetzen. 2.2 Vorsitz der Unfallkommission Die Straßenverkehrsbehörde Frankfurt a.M. hat im Jahr 1997 im Zuge der Entlastung der Polizei von Verwaltungsaufgaben den Vorsitz und die Geschäftsführung der KEBU übernommen. 2.3 Unfallschwerpunkt - Definition des Grenzwertes Der gemeinsame Erlass des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Technik und des Hessischen Ministers des Innern "Erfassung und Beseitigung von Unfallpunkten in Hessen" vom 25.11.1974 besitzt für kreisfreie Städte in Hessen keine Gültigkeit. Daher wurde von dem Polizeipräsidium Frankfurt a.M. und der Stadt Frankfurt a.M. ein eigenes Verfahren zur Unfallbekämpfung entwickelt. So wird abweichend von der Erlasslage ein Unfallschwerpunkt in der Stadt Frankfurt a.M. derzeit wie folgt definiert: Ein Unfallschwerpunkt im Sinne der städtischen Regelung liegt vor, wenn sich - 3 Verkehrsunfälle gleichen Typs - an einem Knotenpunkt, - im Bereich einer Kurve, - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten, unter annähernd gleichen Verkehrsbedingungen innerhalb von 12 Monaten, oder - 12 Verkehrsunfälle unterschiedlicher Typen - an einem Knotenpunkt, - im Bereich einer Kurve, - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten, innerhalb von 12 Monaten, oder - 3 Verkehrsunfälle des gleichen Typs oder - 12 Verkehrsunfälle unterschiedlicher Typen - an einem Knotenpunkt, - im Bereich einer Kurve, - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten, - auf Straßenzügen, - in Quartieren, innerhalb von drei Jahren, bei denen Personen getötet oder schwerverletzt, Radfahrer und Fußgänger leicht verletzt werden, ereignen. Im Unterschied zur vorgenannten Erlasslage wird auch der Erfassungszeitraum der Verkehrsunfälle mit dem Datum des ersten Unfalls und nicht ab dem ersten Januar eines jeden Jahres festgelegt.
3. Verfahrensweise bei der Bekämpfung von Unfallschwerpunkten in Frankfurt a.M. 3.1 Erfassung und Meldung der Unfallschwerpunkte Die Erfassung und Aufnahme der Verkehrsunfälle erfolgt dezentral durch die einzelnen Polizeireviere, die daraufhin eine Durchschrift der Verkehrsunfallanzeigen an die Direktion Verkehrssicherheit der Polizei weiterleiten. Dort werden die Verkehrsunfälle zentral durch Fortschreibung eines Register- und eines Unfalldiagrammblattes für jede Kreuzung, Einmündung oder jeden Streckenabschnitt erfasst. Daneben führt die Direktion eine Sonderunfalltypensteckkarte (3-Jahres-Karte), auf der alle Verkehrsunfälle mit Nadeln unterschiedlicher Dicke und Farbe dargestellt sind, bei denen Personen in den letzten drei Jahren getötet, schwer verletzt und Fußgänger und Radfahrer leicht verletzt wurden. Eine Ein-Jahres-Karte mit allen der Polizei bekannten Verkehrsunfällen im Kalenderjahr wird aufgrund von jährlich ca. 18.000 Verkehrsunfällen in der Stadt Frankfurt a.M. nicht geführt. Die sich aufgrund der unter 2.2. aufgeführten Kriterien so ergebenden Unfallschwerpunkte meldet die Direktion Verkehrssicherheit der Straßenverkehrsbehörde. 3.2 Auswertung der Unfallschwerpunkte Die Straßenverkehrsbehörde überprüft die von der Polizei übergebenen Unfallschwerpunkte und fertigt dann für den jeweiligen Unfallschwerpunkt ein Unfalldiagrammblatt mit einer zugehörigen Unfallliste an. Diese Unfallliste enthält alle wichtigen Daten des Unfallschwerpunktes, wie z.B. den Unfalltyp, die Unfallart, die Unfallursache, das Datum, den Wochentag, die Uhrzeit, die Lichtverhältnisse, den Straßenzustand, die Anzahl der Getöteten, Schwer- und Leichtverletzten, die Beteiligten, den Sachschaden sowie den volkswirtschaftlichen Schaden. 3.3 Beschlüsse der KEBU Die gemeinsame Beratung der einzelnen Unfallschwerpunkte führt zu Ergebnissen unterschiedlichster Art, so z.B. - Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde (z.B. Beschilderung, Markierung etc.), - straßenbauliche Maßnahmen kleinerer Art (z.B. Einbau von Querungshilfen), - Erarbeitung von Vorschlägen zu baulichen Umgestaltungen (z.B. Kreisverkehr), - Prüfung und ggf. Modifikation der Lichtsignalsteuerung, - Durchführung von Verkehrszählungen, -beobachtungen, - Prüfung von Verkehrsführungsänderungen etc., - Überwachungsmaßnahmen durch die Polizei. Die Ergebnisse der Sitzungen der Unfallkommission werden protokolliert, den Unfallakten beigefügt und den Teilnehmern der KEBU-Sitzung zugesandt. Die weitere Unfallentwicklung und die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zur Beseitigung der Verkehrsunfälle unterliegen dann der laufenden Kontrolle der KEBU. 3.4 Verkehrsunfallbericht der KEBU Die Straßenverkehrsbehörde berichtet in dem jährlich erscheinenden Bericht der KEBU über deren Arbeit sowie über die Unfallentwicklung an den einzelnen Unfallschwerpunkten. Eine abschließende Beurteilung einer beschlossenen unfallverhütenden Maßnahme kann erst nach einem längeren Beobachtungszeitraum (12 Monate) vorgenommen werden, da neben verkehrsspezifischen Einflüssen auch jahreszeitlich bedingte Witterungsverhältnisse sowie Veränderungen des Verkehrsgeschehens durch Urlaubs- und Messezeiten eine wichtige Rolle spielen. Sollten sich weitere Verkehrsunfälle an den jeweiligen Unfallschwerpunkten ereignen, wird dies von der Polizei unverzüglich der Geschäftsstelle der KEBU gemeldet, um gegebenenfalls über weitergehende Maßnahmen zu entscheiden.
4. Untersuchung für das Berichtsjahr 1999/2000 Im Jahr 1999 beriet und entschied die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkt (KEBU) in 8 Sitzungen über insgesamt 96 Unfallschwerpunkte. Eine abschließende Beurteilung der einzelnen Unfallschwerpunkte konnte in 86 Fällen vorgenommen werden, d.h., es erfolgten Vorher-/Nachher-Untersuchungen. Die restlichen 10 Unfallschwerpunkte wurden wie folgt behandelt: - bei einem Unfallschwerpunkt wurde die beschlossene Maßnahme erst im folgenden Jahr angeordnet, da im Bereich des Unfallschwerpunktes größere Umbaumaßnahmen beabsichtigt waren, die dann jedoch nicht zur Ausführung kamen, - bei einem Unfallschwerpunkt stellte sich im Nachhinein heraus, dass die Verkehrsunfälle vorsätzlich herbeigeführt wurden. Ein Unfallschwerpunkt im Sinne der Kriterien der KEBU lag daher nicht vor, - bei sieben Unfallschwerpunkten wurden die beschlossenen Maßnahmen vom Straßenbauamt der Stadt Frankfurt bzw. vom Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) bisher nicht ausgeführt, - an einem Unfallschwerpunkt aus dem Berichtsjahr 1998/1999 wurden erneut Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen, über die die Polizei berichtete. Die für das Jahr 1999 ausgewerteten Unfallschwerpunkte sind in den Anlagen 1-29 in alphabetischer Reihefolge aufgeführt. Neben dem Unfallpunkt, der Unfallursache und den beschlossenen Maßnahmen sind Vorher-/Nachheruntersuchungen über die Anzahl der Verkehrsunfälle, der Getöteten, Schwer- und Leichtverletzten sowie die Höhe des Sachschadens bzw. des volkswirtschaftlichen Schadens aufgeführt. Die erfolgreiche Arbeit der KEBU im Berichtsjahr 1999/2000 wird aus nachstehender Gesamtaufstellung ersichtlich: Unfälle Tote Schwer- verletzte Leicht- verletzte Sachschaden (DM) volkswirtschaft. Schaden (DM) vorher 510 0 20 207 3010820 7741920 nachher 200 0 4 61 1202550 2291850 Ab-/Zunahme (%) -60,8 0 -80,0 -70,5 -60,1 -70,4 Die Unfallzahlen der ausgewerteten Unfallschwerpunkte reduzierten sich im Untersuchungszeitraum wie im Vorjahr um 61 %. Die Zahl der Schwerverletzten ging um 80 %, die der Leichtverletzten um rund 71 % zurück. Der Sachschaden nahm um 60 %, der volkswirtschaftliche Schaden um 70 % ab. Die Kosten der ausgeführten KEBU-Maßnahmen beliefen sich auf rund 99.000,-DM. Anlage 1